Alexander Gratz - Seite 32

  • OLG Naumburg zu ES 3.0: Standardisiert ja, Zweifel sind aber erlaubt

    Quelle: Jepessen, Wikimedia Commons Dass über die genaue Funk­tion eines Mess­ge­räts wenig bekannt ist, hat das OLG Naumburg bei PoliScan Speed nicht gestört. Das scheint auch bei ES 3.0 der Fall zu sein, jedenfalls grundsätzlich. Das OLG hat die Rechtsbeschwerde bzw. den Zulassungsantrag zweier Betroffener ohne Begründung verworfen, die vom AG Zeitz verurteilt worden waren.

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 202 Leser -
  • KG zum Parken vor abgesenkten Bordsteinen

    Quelle: pixabay.com Zu dieser Entscheidung wurde im Burhoff online Blog bereits etwas geschrieben, aber man kann ja nicht immer der erste sein. Zur Sache: Das Kammergericht hat entschieden, dass das Parkverbot vor einem abgesenkten Bordstein (§ 12 Abs. 3 Nr. 5 StVO) nicht auf eine Fahrzeuglänge beschränkt ist. Es komme auf die bauliche Gestaltung im Einzelfall an.

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 168 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK