Alessandro Fuschi

  • Kurz und prägnant

    In Zivilverfahren wird mehr oder weniger ausführlich protokolliert, worüber verhandelt wird. Heute erhalte ich das Protokoll in einer Mietsache: Das Gericht führt in den Sach- und Streitstand ein. Die Parteien diskutieren kontrovers. Eine Einigung kom ...

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 146 Leser -
  • Sich mal einen kurzen Urlaub gönnen

    Anfang Dezember einigt man sich mit einem Kollegen auf einen außergerichtlichen Vergleich. Mitte Dezember fragt man zaghaft an, ob man denn das Geld aus dem Vergleich schon erhalten habe, damit wir und der Mandant die Akte zumachen können. Mitte Januar erinnert man mal an das Schreiben von Mitte Dezember. Daraufhin kom ...

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 496 Leser -
  • Lösung zu Rätsel I: Die „fehlende“ Aktivlegitimation

    Wie versprochen die Lösung zum Beitrag „Rätsel I: Die „fehlende“ Aktivlegitimation“. Der Benutzer „R2D2“ hat es in seinem Kommentar schon angesprochen, was das Problem sein dürfte: Nämlich, dass der Kollege mehrere Begriffe durcheinander gebracht hat, die so nicht zusammen gehören. Zur Erläuterung: Wer sich im Zivilprozess auskennt, kennt folgende Definitionen: Aktivlegitima ...

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 178 Leser -
  • Das Gericht als Postbote?

    Wir klagen für Mandantin auf Herausgabe einer bestimmten Urkunde aus Vertrag. Nachdem der Beklagte erstmal behauptet hat, die Urkunde gar nicht mehr zu haben, lässt er seinen Anwalt sie dann doch noch übersenden… als Anlage eines Schriftsatzes an das Gericht. Die Originalurkunde liegt also nun in der Gerichtsakte.

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 540 Leser -
  • Rätsel I: Die „fehlende“ Aktivlegitimation

    Der Kollege Burhoff veröffentlicht in seinem Blog regelmäßig sog. „Freitagsrätsel“. Davon habe ich mich etwas inspirieren lassen und will mal probieren, auch in regelmäßigen Abständen, wenn auch nicht wöchentlich, Rätsel oder Fragen zu posten, die mir in der täglichen Praxis begegnen. Den Anfang macht ein Zitat aus dem Schriftsatz eines Kollegen: Die Aktivlegitimation der Kl ...

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 139 Leser -
  • Bitte umgehend zurückrufen!

    Manchmal muss es schnell gehen, weshalb es gut ist, dass es auch in Zeiten von E-Mail und WhatsApp noch Telefone gibt, um direkt mit anderen Menschen zu sprechen. Ein Kollege schickt gestern, 15.00 Uhr, einen Schriftsatz an die Kanzlei, ob man sich denn nicht gütlich einigen könnte im Hinblick auf den heutigen Verhandlungstermin. Ein Rückruf sei erbeten, am besten gleich.

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 557 Leser -
  • Routine, die den Volkszorn zum Kochen bringt

    Quelle: Robert Couse-Baker / flickr.com Verwendung unter CC-BY-2.0-Lizenz Die tz berichtet über einen Fall, der die Gemüter im Internet erregt. Eine Flaschensammlerin war wegen Unterschlagung angeklagt worden, weil sie eine gefundene Opernkarte nicht im Fundbüro abgeliefert hat, sondern über eBay verkauft hat (Fundunterschlagung, § 246 StGB). Die Dame wurde freigesprochen.

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 112 Leser -
  • Warum Ermittlungsrichter doch ihre Daseinsberechtigung haben

    Ermittlungsrichter stehen oftmals im Ruf, bloße Durchwink-Maschinen der Staatsanwaltschaft zu sein, die alle Anträge auf Durchsuchungen, Blutabnahmen etc., die von der Staatsanwaltschaft kommen, blind unterschreiben. Auch wenn es sicherlich genug solche Richter gibt, hat der Richtervorbehalt doch seine Berechtigung, wie der nachfolgende Fall zeigt.

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 221 Leser -
  • Filesharing: BGH bejaht 10 Jahre Verjährungsfrist u. a.

    Als verfrühtes Weihnachtsgeschenk an die Abmahnindustrie kann man die nun veröffentlichten Urteilsbegründungen zu den Urteilen des BGH vom 12.05.2016 (früherer Post hierzu), bezeichnen, die man auf der Homepage des BGH finden kann und nun auch teilweise Namen erhalten haben, ein Trend, den man beim I. Zivilsenat beobachten kann.

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 289 Leser -
  • Filesharing: BGH schränkt Nachforschungspflichten wieder ein

    Wie der Kollege Solmecke in seinem Blog berichtet, hat der BGH wohl mit von ihm erstrittenen Urteil vom 06.10.2016 – Az. I ZR 154/16 – entschieden, dass die Nachforschungspflicht bei Filesharing-Abmahnung nur die Ermittlung der Nutzungsmöglichkeit des Anschlusses zur Tatzeit umfasst, jedoch der Abgemahnte weder die tatsächliche Nutzung noch gar den Täter ermitteln und benennen muss.

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 230 Leser -
  • Arbeitet die Polizei einmal schlecht…

    …heilen das auch Staatsanwaltschaft und Gericht meist nicht mehr. Die Beamten des Polizeidienstes sind gem. § 163 StPO die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft, mithin also deren verlängerter Arm. Staatsanwälte in der ganzen Republik müssen sich darauf verlassen, was die Polizei ihnen ins Kämmerlein schickt und oftmals wird deren Arbeit selbst dann nicht mehr hinterfragt, ...

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 249 Leser -
  • Endlich erwischt!

    Das wird sich die hiesige Staatsanwältin gedacht haben, als unser Mandant (59 Jahre jung, keine Vorstrafen) zum ersten Mal auf ihrem Schreibtisch landete. 59 Jahre lang hatte er es geschafft, seinen Trieb – nämlich wahllos Leute auf der Straße ohne erkennbaren Grund hinterrücks so zu schlagen, dass diese schreckliche Schmerzen erleiden, ohne dass dies ärztlich feststellbar ist ...

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 722 Leser -
  • Chefarzt-Fall geht in die nächste Runde: Diesmal zum EuGH

    Der Fall eines von der katholischen Kirche gekündigten Chefarztes, der es gewagt hatte, sich nochmals zu verheiraten, beschäftigt nun ein weiteres Gericht. Nachdem der Chefarzt gegen die Kündigung geklagt hatte, hatte er von allen Instanzen, zuletzt vom BAG mit Urteil vom 8.9.2011 – Az. 2 AZR 543/10, Recht bekommen, bevor das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung kassiert ...

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 120 Leser -
  • BGH: Vermieter darf mit Kündigung warten

    Der u. a. für das Mietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des BGH hat mit Urteil vom 13.07.2016 – Az. VIII ZR 296/15 – entschieden, dass § 314 III BGB im Wohnraummietrecht keine Anwendung findet (bisher gibt es nur die Pressemitteilung des Gerichts). Diese Norm regelt, dass die Kündigung von Dauerschuldverhältnissen nur „innerhalb einer angemessenen Frist“ möglich sei.

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 155 Leser -
  • Wenn außer den Parteien keiner dabei war…

    Im Zivilprozess gilt grundsätzlich eine ganz einfache und eingängige Regel: Wer etwas vorträgt, das zu einem für ihn gewünschten rechtlichen Ergebnis führen soll, der muss dies auch beweisen. Dass das sinnvoll ist, dass weiß jeder gute Beamte, lautet doch Regel Nr. 3 des Beamten-Dreisatzes: „Da könnte ja jeder kommen!“.

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 416 Leser -
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