MarkenBlog | vor 26 Stunden — Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom M…
rechtsanwalt.com | vor 27 Stunden — Im zugrundeliegenden Fall ging es um einen Kläger, der Bodenfliesen bei der angeklagten Betreiberin eines Baustoffhandels zu einem Gesamtpreis von 1.191, 61 Euro erwarb. Der Kläger ließ die Fliesen in seinem Wohnhaus verlegen, woraufhin Mängel sichtbar wurden, die jedoch nicht beseitigt werde…
rechtsanwalt.com | vor 27 Stunden — Der Alptraum eines jeden Fluggastes: Ein missglückter Start oder eine missglückte Landung. Denn das sind die häufigsten Ursachen für einen Flugzeugabsturz oder schwerwiegende Unfälle. Wasserflugzeug nicht sachgemäß gelandet Auch in diesem Fall führte die Landung zum Unglücksfall. Ein Pilot …
Juraexamen.info | vor 27 Stunden — Das BVerwG hat sich grundsätzlich zur baurechtlichen Zulässigkeit von Krematorien, also Anlagen zur Einäscherung bzw. Verbrennung von Leichen, in Gewerbegebieten geäußert. Im Einzelnen ging es um die Definition der Gebietsbestimmung des “Gewerbegebiets” und den Begriff der “Anlage für kulture…
rechtsanwalt.com | vor 27 Stunden — Für das Wirksamwerden einer Willenserklärung ist ihr Zugang beim sog. Erklärungsempfänger erforderlich. Geht die Erklärung nicht zu, kann sie keine Rechtsfolgen auslösen. Verschickt der Erklärende seine Willenserklärung per Post und will er sichergehen, dass die Erklärung auch ankommt, sollte…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | vor 27 Stunden — Haben Rechteinhaber (z.B. Musikunternehmen) einen Anspruch darauf, vom Access-Provider die Herausgabe der Daten (Name, Anschrift) von Nutzern illegaler Filesharing-Seiten „auf Zuruf“ zu erhalten, d.h. für künftig entstehende Ansprüche ohne vorherige richterliche Anordnung? Mit dieser Frage ha…
it-recht-deutschland | vor 27 Stunden — Die nachstehenden Kanzleien sind bekannte Abmahner in Bezug auf Verstöße gegen das Urheberrecht in einer Tauschbörse bzw. in einem Peer-to-Peer Netzwerk (sog. “filesharing)”: U + C Rechtsanwälte, Regensburg Waldorf Rechtsanwälte, München Schutt, Waetke Rechtsanwälte, Karlsruhe Rechtsan…
it-recht-deutschland | vor 27 Stunden — Am 17.05.2010 ist die Dienstleistungs-Informationspflichtenverordnung (DL-InfoV) in Kraft getreten, mit der Dienstleistern im europäischen Binnenmarkt erweiterte Informationspflichten auferlegt worden sind. Die Bürokratisierung für die betroffenen Unternehmen hat sich hierdurch verschärft. …
it-recht-deutschland | vor 27 Stunden — Für Adressaten einer markenrechtlichen Abmahnung der direct-sports.de GmbH, Ruhstorf an der Rott, wie sie im Jahre 2009 in erhöhter Anzahl wegen vermeintlicher Verletzung der Marken “Stealth” oder “Hawk” bzgl. einer Vielzahl von Waren ausgesprochen wurden, gibt es weiterhin gute Nachrichten.…
it-recht-deutschland | vor 27 Stunden — Wir berichteten hier und hier darüber, dass die Abmahnungen der direct.sports.de GmbH, Hauptstrasse 34, 94099 Ruhstorf vertreten durch Sandro Diwok, die wegen vermeintlicher Verletzungen der Marken “Stealth” oder “Hawk” bzgl. einer Vielzahl von Waren ausgesprochen wurden, von dem OLG Düsse…
it-recht-deutschland | vor 27 Stunden — Wird eine Domain bei der DENIC registriert, kommt ein entgeltlicher Nutzungsvertrag zustande, der auf unbestimmte Dauer geschlossen wird. Aufgrund der bestehenden Kündigungsmöglichkeiten des Domainnutzers handelt es sich um ein Dauerschuldverhältnis, das dem Inhaber der Domain ein gegenüber d…
it-recht-deutschland | vor 27 Stunden — Derzeit verschickt Frau RAin Frauenheim-Enzmann von der Kanzlei Frauenheim, Enzmann & Coll. aus Coswig Abmahnungen wegen angeblich unlauterem Verhaltens im Wettbewerb im Namen einer Mosquito-Marketing Ltd. The Picasso Building Caldervale Road Wakefield WF1 5PF West Yorkshire Zw…
CMS Hasche Sigle | vor 27 Stunden — In den vergangenen Monaten sind Vorständen prominenter Gesellschaften bei ihrem Abgang hohe Abfindungen gezahlt worden. Das wirft die Frage auf, ob ein solcher „Goldener Handschlag“ den Grundsätzen guter Unternehmensführung entspricht. Der Deutsche Corporate Governance Kodex stellt eine sch…
it-recht-deutschland | vor 27 Stunden — In den letzten Wochen und Monaten hat der Verein pro Verbraucherschutz e.V. durch diverse Abmahnungen von sich reden gemacht, in denen es zuletzt um vermeintliche irreführende Werbung mit der Aussage „fckw-frei“ gegangen ist. FRAGWÜRDIGE ABMAHNUNGEN WEGEN WERBEAUSSAGE „FCKW-FREI“ Anfang Sep…
it-recht-deutschland | vor 27 Stunden — Leitsatz OTTO Ein Versandhändler, der eine Vielzahl unterschiedlicher Waren vertreibt, die zum Teil von bekannten Markenherstellern und zum Teil von unbekannten Herstellern stammen und als Gemeinsamkeit lediglich den Vertriebsweg aufweisen, benutzt seine für entsprechende Waren eingetragenen…
it-recht-deutschland | vor 27 Stunden — Die Abmahnung ist ein außergerichtliches Instrument um einen Rechteverletzer aufzufordern, in Zukunft ein zivilrechtlich relevantes Verhalten zu unterlassen. Der Verletzer / Abgemahnte erhält die Gelegenheit durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung eine sog. Wiederholungsgefahr auszusc…
it-recht-deutschland | vor 27 Stunden — … nennt man das „Juristendeutsch“. Wer z. B. einen Onlineshop betreibt, verwendet in der Regel Allgemeine Geschäftsbedingungen. Die darin enthaltenen Klauseln dürfen allerdings nicht willkürlich aufgestellt werden. Hier weist der Gesetzgeber die Phantasie der Verwender harsch in die Schranken…
Jus@Publicum | vor 27 Stunden — Nessie ? Loch.ness – was yesterday. Ray is today and tomorrow. Wonderful creative bionic creature, fascination pure…. watching it and it’s light.ness. and slow.ness in motion, slow motion one of the elements for the amazing effect, isn’t it? [Fine example what may happen and become reality…
Jus@Publicum | vor 27 Stunden — Video, Pictures: Prints, RFL/RM Licenses möglich © Liz Collet Bitte beachten: Im Video sind Fotos nur in low resolution wiedergegeben. Als high resolution Aufnahmen finden Sie diese dann selbstverständlich in meinen Agenturen – von RFL/RM Nutzungsrechten bis zu Prints in verschiedenen Grössen…
![Kuchen vers[ch]enkt](bild/80/kuchen-verschenkt.jpg "Kuchen vers[ch]enkt")
Jus@Publicum | vor 28 Stunden — © Liz Collet Kuchen Sie mal. Äh. Kucken Sie mal. Ob’s am Fasching liegt? Da sind bekanntlich die Narren unterwegs. Und dann werden manche wieder wider den tierischen Ernst ausgezeichnet. Die sich verdient gemacht haben. Wenigstens um den Humor. Manche auch um anderes. Der Orden wider den ti…
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 28 Stunden — «Bestimmt haben auch Sie kürzlich im Internet ein Unternehmen gesucht und dessen Website respektive E-Mail-Adresse gar nicht oder nur sehr umständlich gefunden? Das muss nicht sein!» So beginnt ein Brief an Unternehmen, die im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen sind. Als Lös…
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 28 Stunden — «Bestimmt haben auch Sie kürzlich im Internet ein Unternehmen gesucht und dessen Website respektive E-Mail-Adresse gar nicht oder nur sehr umständlich gefunden? Das muss nicht sein!» So beginnt ein Brief an Unternehmen, die im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen sind. Als Lös…
Rechtslupe | vor 28 Stunden — Das Widerspruchsverfahren nach § 53 MarkenG ist auf die formelle Prüfung beschränkt, ob der Inhaber der eingetragenen Marke der Löschung rechtzeitig widersprochen hat. Wird mit dem Antrag nach § 53 Abs. 1 MarkenG geltend gemacht, der Inhaber der Marke erfülle nicht mehr die in § 7 MarkenG gen…
Rechtslupe | vor 28 Stunden — Das Recht und die Verpflichtung zur anwaltlichen Verschwiegenheit werden durch die Pflicht aus § 44c Abs. 1 KWG zur Auskunftserteilung an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht eingeschränkt. Ein Auskunftsverlangen der Bundesanstalt gegenüber eine…
Szary Blog | vor 24 Stunden — Mit behördenähnlich aufgemachten Schreiben versucht die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH Gewerbetreibende abzuzocken. In dem Schreiben wird als “…
RA Dr. Böttner | vor 2 Tagen — Geldbuße / Rechtsfahrgebot / Zustellung / Verteidigung / Einspruch / Verfolgungshindernis / Zustellungsmangel OLG Celle, Beschluss vom 30.08.2011…
FOCUS Online | vor 15 Stunden —Bei Außentemperaturen um minus 15 Grad mussten rund 350 Fahrgäste bei Erfurt stundenlang in einem liegengebliebenen ICE ausharren, bevor sie in einen …
kanzlei.biz | vor 16 Stunden — Eigener Leitsatz: Die Verfassungsbeschwerde betrifft einen Urheberrechtsstreit, der eine Abwägung von Rechten des geistigen Eigentums gegen die M…
