Jus@Publicum | 16. Mai 2012 — Friesische Liebeserklärung © Liz Collet Как фотограф этой картины, это интересно посмотреть, что другие изобрести рецепты. So…oder so ähnlich würde ich es auf Russisch ausdrücken. Wenn ich, wie hier beispielsweise, einem meiner vielen Bilder in der Welt so wiederbegegne, wo sie legiti…

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Jus@Publicum | 16. Mai 2012 — Friesische Liebeserklärung © Liz Collet Как фотограф этой картины, это интересно посмотреть, что другие изобрести рецепты. So…oder so ähnlich würde ich es auf Russisch ausdrücken. Wenn ich, wie hier beispielsweise, einem meiner vielen Bilder in der Welt so wiederbegegne, wo sie legiti…

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Rheinrecht | 16. Mai 2012 — Das Amtsgericht Ahlen musste sich mit folgendem Rechtsstreit befassen: Die Klägerin kaufte über eBay bei der Beklagten eine Armbanduhr zum Kaufpreis von 1.800 EUR. Nach Erhalt der Uhr musste sie feststellen, dass das Armband der Uhr zu klein und defekt war. Mit der Beklagten einigte sie sich …

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STEUERRECHT | 16. Mai 2012 — Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht (FG) Niedersachsen mit Datum von heute (16.05.2012) veröffentlicht: - FG Niedersachsen Urteil vom 22.03.2012 – 5 K 22/11 (Umsatzsteuer 2003 – 2005: Die Lieferung individuell für einzelne Patienten gefertigte Beatmungsmasken ist nach dem Berufsbild…

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De lege lata | 16. Mai 2012 — Adrian Schneider bei Telemedicus hat sich mal eingehend mit den Problemen des geltenden Datenschutzrechts nach dem BDSG auseinandergesetzt und daraus fünf Punkte erarbeitet, wie ein zukünftiges und zukunftsfähiges, international möglichst einheitliches, Datenschutzrecht aussehen sollte. Seiner…

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sozialrechtsexperte | 16. Mai 2012 — Bremen. David gegen Goliath: So könnte man den Kampf eines Arbeitslosen gegen das Bremer Jobcenter beschreiben. David Riemer hatte jetzt gegen das Jobcenter geklagt, weil er sich nicht vertraglich zu einer psychologischen Untersuchung verpflichten wollte. Und das Landessozialgericht gab ihm r…

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reuter-arbeitsrecht.de | 16. Mai 2012 — Hoffentlich hat der Kollege sein Sakko bekommen. Irgendwann macht auch die netteste Geschäftsstelle zu: …

LawBlog | 16. Mai 2012 — Alle Jura-Professoren und Dozenten für Strafrecht an der Mainzer Johannes-Gutenberg-Universität ziehen an einem Strang. Sie übernehmen gemeinsam die Verteidigung zweier Mitarbeiter des Mainzer „Café Balance“, einer Einrichtung der Drogenhilfe. Die von der Stadt Mainz getragene und vom Land m…

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rechtsanwalt.com | 16. Mai 2012 — Unter Termin versteht man einen festgelegten Zeitpunkt, an dem oder bis zu dem eine bestimmte Handlung vorgenommen werden soll oder zu dem die Wirkung eines Rechtsgeschäftes eintreten oder entfallen soll. In der Regel werden Termine durch Datums- und/oder Uhrzeitangaben festgelegt. Aber auch …

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rechtsanwalt.com | 16. Mai 2012 — Die EU ist ein beliebtes Gebiet. EU-Bürger selbst wissen das meist zu schätzen und auch Drittstaatsangehörige sind nicht abgeneigt, in die EU zu reisen, ja gar dort zu leben. Für die Einreise brauchen sie zunächst einmal ein Visum. Mitgliedstaaten können diese ausstellen. In den Drittstaaten …

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Verschmelzungsbericht | 16. Mai 2012 — Unter diesem Titel habe ich einen weiteren Artikel zum IKB-Urteil des BGH veröffentlicht und zwar im Sonderheft "Kapitalmarktrecht 2012" des Going Public Magazins. Börsennotierte Unternehmen stehen häufig vor der Frage, welche Informationen sie außerhalb der regelmäßigen Finanzberichterstattu…

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 16. Mai 2012 — Der polnische Präsident, Bronislaw Komorowski, hat das Abkommen zwischen Polen und der Russischen Föderation über den Grenzverkehr ratifiziert. Das Abkommen ermöglicht eine mehrfache, visafreie Überschreitung der polnisch-russischen Grenze durch die Einwohner aus dem Grenzgebiet. Nach dem Bei…

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sozialrechtsexperte | 16. Mai 2012 — Im Rahmen des Aufrufes ?Farbe bekennen ? gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung? hat Wirtschaft und Gesellschaft Isabel Erdem und Wolfgang Neskovic um einen Gastbeitrag zur Verfassungsmäßigkeit von Hartz IV-Sanktionen gebeten. Vor dem Hintergrund des Aufrufes werden …

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Rechthaber | 16. Mai 2012 — Die Leiharbeitsbranche boomt: Im Jahr 2011 beschäftigten 17.400 Leiharbeitsfirmen 910.000 Arbeitnehmer in Deutschland. Dabei ist die Dynamik sehr hoch. Während im 1. Halbjahr 2011 580.000 Leiharbeiter neu eingestellt wurden, endeten 569.000 Beschäftigungsverhältnisse, ca. 20% davon, weil die …

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Rechtslupe | 16. Mai 2012 — Der Verkauf einer Vielzahl von Gegenständen über die Internet-Plattform ebay kann eine der Umsatzsteuer unterliegende (nachhaltige) unternehmerische Tätigkeit sein; die Beurteilung als nachhaltig hängt nicht von einer bereits beim Einkauf vorhandenen Wiederverkaufsabsicht ab. Bei der laufenden …

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 16. Mai 2012 — Harmonisierung des Insolvenzrechtes und Schaffung eines EU-Insolvenzregisters sind von polnischen Unternehmern akzeptiert worden. Die Umgestaltung des Insolvenzverfahrens folgt aus der Notwendigkeit, das geltende Recht an die Marktrealien anzupassen. Hinzu kommen die häufigen Gesetzesänderung…

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Gedankensalat | 16. Mai 2012 — Das Handelsregister ist ein öffentliches Verzeichnis bestimmter Tatsachen, die im Handelsverkehr rechtserheblich sind 1. Öffentlich meint, dass jedermann das Recht auf Einsichtnahme hat (vgl. § 9 Abs. 1 S. 1 HGB). Hierbei kann die Einsichtnahme entweder über das Online-Portal www.handelsregister.de …

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hb-law.de | 16. Mai 2012 — Heute wurde im Bundesgesetzblatt das Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der VerbraucherInnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr und zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes verkündet. Die Änderungen in § 312g BGB treten ab d…

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STEUERRECHT | 16. Mai 2012 — Folgende weiteren Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (16.05.2012) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 09.02.2012 – VI R 34/11 (Keine Veranlagung nach bestandskräftiger Ablehnung; rückwirkende Anwendung des § 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG i.d.F. des JStG 2007; Unvereinbarke…

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Conle§i | 16. Mai 2012 — Das OLG Köln hat im Verfahren 6 W 242/11 Zweifel geäußert, daß das eingesetzte Ermittlungsprogramm korrekt arbeitete. A. Ausgangspunkt Ehe die Abmahner überhaupt an die postalischen Adressen der vermeintlichen Verletzer kommen, brauchen sie die sog. IP-Adressen. Dafür werden spezielle Pro…

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Rechtslupe | 16. Mai 2012 — In “Outsourcing-Fällen” sind Arbeitnehmer mit ihrer Ausgliederung regelmäßig auswärts tätig, vergleichbar mit bei Kunden ihres Arbeitgebers tätigen Arbeitnehmern. Ein “Outsourcing-Fall” liegt regelmäßig nicht vor, wenn ein Postbeamter unter Wahrung seines beamtenrechtlichen Status vorübergehe…

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RA Dr. Böttner | 16. Mai 2012 — BGH, Beschluss vom 06.03.2012, Az.: 3 StR 41/12 Das Landgericht Hannover hat den Angeklagten wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit besonders schwerer räuberischer Erpressung, mit gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen und mit Freiheitsberaubung in zwei Fällen zu der Freihe…

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Recht & Mediation | 16. Mai 2012 — Textverarbeitung bei Nixdorf …

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Mai 2012 — LG Essen, Urteil vom 26.04.2012, Az. 4 O 256/11§ 8 Abs.1 S. 1 UWG, § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG; § 5 TMG; § 55 RStV Das LG Essen hat entschieden, dass ein eingetragener Verein auf seiner Webseite eine vollständige Anbieterkennzeichnung vorhalten muss. Die Vorhaltung der Anschrift in der ebenfa…

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law-and-disorder | 16. Mai 2012 — Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, will GM seine bezahlte Werbung auf Facebook einstellen. Was für GM gilt, gilt in noch stärkerem Maße für Anwälte. Die Steuerungsmöglichkeiten und die Ausrichtung auf Zielgruppen auf Facebook sind, verglichen mit google, einfach amateurhaft. …