Der Rechthaber | vor 17 Stunden — Also bitte nicht, denn: Shakespeare, ich las es sicherheitshalber nach, verstand es als Kompliment an alle Richter und Anwälte, die in Henry VI Gesetz und Ordnung repräsentierten – Gesetz und Ordnung, die Jack Cade, der Rebell, beseitigen wollte, um König zu werden. Ich häng es trotzdem m…
it-recht-deutschland | vor 17 Stunden — Das Urheberrecht beschäftigt sich mit dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst.In der Praxis geht es häufig um den Schutz von Musiktiteln, Filmen und Bildern. Durch die verbreitete Nutzung des Internets für private und geschäftliche Belange kommt es gerade hier vermehrt zu …
it-recht-deutschland | vor 17 Stunden — Wir haben im Rahmen unserer Tätigkeit erfahren, dass die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer jetzt auch angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem eBook „Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“ von Thilo Sarrazin im Auftrag der Verlagsgruppe Random House GmbH abmahnt.…
kanzlei.biz | vor 17 Stunden — Amtlicher Leitsatz: Stellt der Verkäufer eines Gebrauchtfahrzeugs sein Angebot auf einer Internethandelsplattform in eine Suchrubrik mit einer geringeren als der tatsächlichen Laufleistung des Pkw ein, so handelt es sich dabei grundsätzlich um eine unwahre Angabe im Sinne von § 5 Abs. 1 UWG über das…
Terrorismus in Deutschland | vor 18 Stunden — Berichterstatter des Buback-Prozesses (Fotos: SWR/Maier, Hamburger Abendblatt/Rauhe, Frieder Dreher, privat (3)) In dieser Woche soll der 75. Verhandlungstag im Verfahren gegen Verena Becker stattfinden. Bereits seit Ende September 2010 läuft die Hauptverhandlung vor dem 6. Stra…
Enforcer | vor 18 Stunden — Ich hatte bereits vor einiger Zeit ausführlich dargelegt, warum die (gerne ohne konkrete Quellenangabe) immer wieder vorgebrachte Behauptung, es sei erwiesen, dass nur 3 % aller Vergewaltigungsanzeigen Falschbeschuldigungen seien, so nicht aufrecht zu erhalten ist. Trotzdem wird die Floskel…
MarkenBlog | vor 18 Stunden — Aktenzeichen: 3020110204845 Nizzaklassen: 25, 26, 41 Rechtsstand: Angemeldet Quelle: DPMA …
beck-blog | vor 18 Stunden — Telefonieren via Internet wird zunehmend populärer. Bereits eine halbe Million Menschen in Deutschland nutzen Telefondienste aufgrund des „Voice over Internet Protokolls“ (VoIP) mit steigender Tendenz. In einem neuen Informationsblatt warnt nun das Bundesamt für Sicherheit in der Informatio…
beck-blog | vor 18 Stunden — Vor eineinhalb Jahren traf eine Studie des KFN (Baier, Pfeiffer u.a. 2010, hier als pdf) auf großes Medienecho: Spiegel Online titelte: ""Jung, muslimisch, brutal", in der Süddeutschen Zeitung referierte Roland Reuß unter dem Titel "Die Faust zum Gebet" diese Studie und hier im Beck-Blog fü…
Unternehmensnachfolge | vor 18 Stunden — In Zeiten der Globalisierung und Mobilität von Personen und Kapital ist auch die Unternehmensnachfolge immer häufiger ein Sachverhalt mit internationalem Bezug. Bei der Besteuerung von Erbschaften gibt es häufig Probleme wegen abweichender nationaler Regeln und fehlenden bilateralen Erbschaftsteuera…
NEBGEN | vor 18 Stunden — In Vereinen, Körperschaften des öffentlichen Rechts oder Wohnungseigentümergemeinschaften gibt es regelmäßig Versammlungen, auf denen man als Mitglied Anträge stellen kann. Das macht vielen Vereinsmitgliedern Spaß; es vermittelt dem einfachen Mitglied häufig ein Gefühl der Macht. Man hebt die Hand, …
Recht & Mediation | vor 18 Stunden — Rechtsanwälte verstehen sich gerne als Interessenvertreter. Tatsächlich sind sie in aller Regel allerdings Anspruchsvertreter. Besteht da tatsächlich ein Unterschied? Für die meisten Anwälte nicht. Tatsächlich besteht aber ein großer Unterschied zwischen diesen beiden Begriffen. Ein zivilre…
Datenschutzbeauftragter | vor 18 Stunden — Die elektronische Einwilligung im Internet steckt noch immer in den Kinderschuhen, vielfach sind die Rahmenbedingungen nicht bekannt. Ein vertiefter Blick auf diesen elementaren Teil des Datenschutzrechts offenbart, dass der gleiche Begriff mit ganz verschiedenen Voraussetzungen verknüpft i…
e.Consult-Blog | vor 18 Stunden — Unter diesem Titel steht das von den ADAC Gauen Pfalz und Saarland organisierte Seminar, dass am 14.03.2012 im Hotel Blechhammer in Kaiserslautern stattfindet. Das Seminar richtet sich an alle Kanzleimitarbeiter /-innen von ADAC Vertragsanwaltskanzleien die mit der Einholung von Deckungszu…
it-recht-deutschland | vor 19 Stunden — Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München ist weiterhin rege was die Versendung von urheberrechtlichen Abmahnungen nach Tauschbörsennutzung/filesharing angeht. Zu den bereits bekannten Werken, deren Veröffentlichung im Internet zu Abmahnungen dieser Anwälte führen, kommt nun auch der Film Zwe…
it-recht-deutschland | vor 19 Stunden — Nach der Energiekennzeichnungsverordnung (ENKV) müssen Haushaltsgeräte (z.B. Kühlschränke und Waschmaschinen), die für Endverbraucher zum Kauf, zum Anschluss eines Mietvertrages oder ähnlichen Verträgen angeboten werden bzw. ausgestellt werden mit Angaben über den Energieverbrauch, sowie weit…
it-recht-deutschland | vor 19 Stunden — Der Begriff Access-Provider steht für Zugangsanbieter, die im Internet überwiegend nur fremde Inhalte durchleiten. Dabei handelt es sich um Firmen die gewerblichen und privaten Kunden ihre Dienste im Internet anbieten. Insofern hat sich auch die Bezeichnung Internet Service Provider (kurz: …
it-recht-deutschland | vor 19 Stunden — Das höchste deutsche Zivilgericht (BGH, „Verbraucherzentrale“, Urteil vom 31.03.2010, Az.: I ZR 36/08) hat entschieden, dass die Bezeichnung eines Vereins als „Verbraucherzentrale für Kapitalanleger e.V.“ – zumindest in der Kombination der einzelnen Wortbestandteile – nicht das Namensrecht oder…
it-recht-deutschland | vor 19 Stunden — Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind nach § 305 Abs.1 BGB alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt. Keine Rolle spielt es hierbei, ob die Bestimmungen i…
it-recht-deutschland | vor 19 Stunden — Mit einem am 07.07.2010 verkündeten Urteil hat der Bundesgerichtshof in Zivilsachen (Az.: VIII ZR 268/07) entschieden, dass ein Unternehmer nach dem Widerruf eines Fernabsatz-Vertrages auch die sog. Hinsendekosten der Ware zu erstatten hat. 1. Der Leitsatz des BGH „Im Fall des Widerrufs ein…
it-recht-deutschland | vor 19 Stunden — Die Nova Nutria International AG hat in der Vergangenheit eine Vielzahl von Abmahnungen durch die Rechtsanwaltskanzlei Schulenberg und Schenk in Hamburg wegen vermeintlicher Verstöße gegen den lauteren Wettbewerb im Bereich der Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln abgemahnt. Anwaltsfreun…
it-recht-deutschland | vor 19 Stunden — Wir haben erfahren, dass aktuell die Kanzlei Waldorf Frommer vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum “For Your Entertainment” des Sängers Adam Lambert abmahnt. Der Mandant und Rechteinhaber ist die Sony Music Entertaiment Germany. Unsere Empfehlung ist, eine Unterlassungse…
it-recht-deutschland | vor 19 Stunden — Das Hanseatische Oberlandesgericht hat in einer Entscheidung vom März 2010 (Urteil vom 02.03.2010, Az. 7 U 70/09) noch einmal die Grundzüge der Haftung eines Hostproviders aufgezeigt. Der Betreiber eines Blogs im Internet haftet für rechtswidrige Inhalte erst ab Kenntnis. Hierbei reicht es ni…
it-recht-deutschland | vor 19 Stunden — Wozu dient eine Domain? Damit verschiedene Computer bzw. Computer-Netzwerke miteinander über das Internet kommunizieren können, benötigen Sie so etwas wie eine Anschrift, unter der diese erreicht werden können. Eigentlich hat jeder Rechner eine sog. IP-Adresse, die allerdings schwer zu merken …
it-recht-deutschland | vor 19 Stunden — Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Urteil vom 05.03.2010, Az. 308 O 691/09) hat in einer Entscheidung von Anfang März des laufenden Jahres die Inhaberin eines Internet-Anschlusses als Störer angesehen, nachdem die hanseatischen Richter es für erwiesen angesehen haben, dass es hierüber zu ei…
SPIEGEL ONLINE | vor 22 Stunden —Ein Essay über Hipster machte Mark Greif bekannt: Bei seiner Lesung in Hamburg war der US-Autor nun froh, über etwas anderes sprechen zu können - sein…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 25 Stunden — Manager / Pflichtverletzung / Übernahme / Milliarden / Strafverteidigung / Hauptverfahren Das Verfahren gegen die früheren Manager der BayernLB w…
Juraexamen.info | vor 17 Stunden — In einer Entscheidung vom 10.01.2012 (Az. I -4 U 145/11), die am 3.2.2012 als Pressemitteilung veröffentlicht wurde, hat das OLG Hamm eine intere…
