Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 6 Tagen — Strafrecht / gefährliche Körperverletzung / Adrian Sutil / Glas In dem Prozess gegen den ehemaligen Formel-1 Fahrer Adrian Sutil wurde am vergangenen Dienstag am Amtsgericht München ein Urteil gesprochen. Der wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagte29-jährige Rennfahrer aus Starnberg …
bankundkapitalmarktrecht | vor 6 Tagen — Nachdem die Immobiliendachfonds Premium Management Immobilien Anlage (WKN: A0ND6C) und der DJE Real Estate (ISIN: LU0188853955 bzw. LU0200037074) die Rücknahme ausgesetzt und dann die Liquidation des Fonds beschlossen haben, hat nun der dritte Immobiliendachfonds, der Santander Vermögensverwaltungsf…
ipweblog.de | vor 6 Tagen — BGH, Urteil vom 7. Juli 2011 – I ZR 181/10 – Frühlings-Special Amtlicher Leitsatz (UWG § 5 Abs. 1 Nr. 2): Ein Reiseveranstalter, der mit einem zeitlich befristeten Frühbucherrabatt wirbt, muss sich grundsätzlich an die gesetzte Frist halten, will er sich nicht dem Vorwurf einer Irreführun…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | vor 6 Tagen — Bereits Anfang Dezember hatten wir hier darüber berichtet, dass die Kanzlei Urmann + Collegen (U + C Rechtsanwälte) Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen im Wert von 90 Millionen Euro zum Verkauf gestellt hatte. Es sollte sich, nach Berichten bzw. Schätzungen verschiedener Kollegen und Medi…
rechtsanwalt.com | vor 6 Tagen — Der Eigenschaftsirrtum ist in § 119 Abs. 2 BGB geregelt. Der Erklärende unterliegt einem Eigenschaftsirrtum, wenn er sich über die verkehrswesentlichen Eigenschaften einer Person oder einer Sache irrt. Als verkehrswesentlich gelten alle Eigenschaften einer Person, die in ihrer Person selbst l…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 6 Tagen — Die Sache hat ein gewisses Geschmäckle und ist in einem aktuell hier bearbeiteten Fall durchaus Heikel für die Beteiligten: Die Formulare der Gewerbeauskunft-Zentrale werden nicht selten per Fax von den angeblichen Kunden zurück gesendet. In aktuellen Schreiben der “Deutschen Direkt Inkasso” …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 6 Tagen — Die Sache hat ein gewisses Geschmäckle und ist in einem aktuell hier bearbeiteten Fall durchaus Heikel für die Beteiligten: Die Formulare der Gewerbeauskunft-Zentrale werden nicht selten per Fax von den angeblichen Kunden zurück gesendet. In aktuellen Schreiben der “Deutschen Direkt Inkasso” …
LawBike.de | vor 6 Tagen — Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen hatte in der Berufung über ein Bierbike-Verbot zu entscheiden. Der Fall: Der Bierbike-Betreiber bot im Internet Fahrten mit Bierbikes für u.a. Städtetouren, Firmenfeiern, Junggesellensbschiede oder private Feiern aller Art an. Der Betreib…
bankundkapitalmarktrecht | vor 6 Tagen — Nachdem mit dem offenen Immobiliendachfonds DJE Real Estate per 29. Dezember 2011 der neunte offene Immobilienfonds die Abwicklung erklärt hat, steht für Mai 2012 die Entscheidung über die Weiterführung oder Abwicklung der offenen Immobilienfonds CS Euroreal (WKN: 980500) und des SEB Immoinvest (WKN…
Kurz Pfitzer Wolf | vor 6 Tagen — Was war passiert?Die Firma Apple Inc. wehrt sich gegen den Vertrieb zweier Samsung-Tablet-PCs auf dem deutschen und europäischen Markt. Apple ist der Meinung, das Design der Konkurrenzprodukte sei dem Design des iPad nachempfunden und verstoße damit gegen das von dem Hersteller europaweit ein…
MarkenBlog | vor 6 Tagen — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1057 vom 31.01.2012: Mandy will ans Meer marmalade parc Echte Kerle Willkommen im Krieg Bodycurling Quelle: Titelschutzanzeiger …
rechtsanwalt.com | vor 6 Tagen — Unzulässig sind Rechtsgeschäfte, die gegen Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen. Vor allem Rechtsgeschäfte, die eine Partei benachteiligen, z.B. weil diese aufgrund ihrer Eigenschaft als Verbraucher im Geschäftsverkehr unerfahrener ist, sollen vermieden werden (vgl z.B. § 138 Abs. …
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Von 02. bis 04. Februar 2012 in Berlin findet das 36. Interdisziplinäres Forum der Bundesärztekammer „Fortschritt und Fortbildung in der Medizin“ statt. Themenpunkte: Angsterkrankungen Umgang des Arztes mit Patientenwünschen Umgang mit behinderten Menschen als Patientinnen und Patienten…
CMS Hasche Sigle | vor 6 Tagen — Über kaum ein Thema wird im Kartellrecht so intensiv diskutiert wie über die Frage, unter welchen Voraussetzungen Unternehmen der öffentlichen Hand bei der Wahrnehmung von Aufgaben der Daseinsfürsorge kartellrechtlichen Beschränkungen unterliegen. Mit einem jetzt veröffentlichten Beschluss …
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | vor 6 Tagen — Wer auf Facebook-Werbeseiten den „gefällt mir“-Button betätigt und selbst ein wirtschaftliches Interesse an der Werbeseite hat, kann nach einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Münster für Rechtsverstöße auf dieser Seite auf Unterlassung in Anspruch genommen werden (vgl. LG Münster, Ur…
rechtsanwalt.com | vor 6 Tagen — Inhaber einer Firma, die ihre Gewinnermittlung mittels einer Einnahmen-Überschuss-Rechnung durchführen, müssen seit dem Jahr 2005 ihrer Steuererklärung die “Gewinnermittlung auf einem amtlich vorgeschriebenen Vordruck” beilegen. Solch ein Vordruck, auch “Anlage EÜR” genannt, gibt eine standar…
beck-blog | vor 6 Tagen — Hier war mokiert worden, dass die richterliche Frage nach dem letzten ehelichen Verkehr ja wohl nicht mehr zeitgemäß sei. Dies trifft zu, für die Fälle, in denen beide geschieden werden wollen zu (in diesen Fällen wird die Frage abgesehen von der Trennung innerhalb der ehelichen Wohnung im …
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — © Liz Collet Ein Mann wirft ein paar Knallkörper in die Richtung eines anderen und kassiert dafür von diesem eine Reihe von Faustschlägen. Die hinterliessen behandlungsbedürftige Spuren und lösten damit Kosten der Heilbehandlung beim Knallkörper-Werfer aus. Die trägt üblicherweise zunächst …
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Guten Morgen! – Alle wieder an Bord, heute früh? Dann kann’s ja wieder losgehen. Zivilcourage ist zunehmend ein Begriff geworden, der durch Gewaltübergriffe ins Blickfeld gerückt wurde. Wie sie im Kleinen, im Alltäglichen Augenmerk verdient,……….. und begegnet? Zeigt nicht nur dieses Video. De…
Die Rezensenten | vor 6 Tagen — Artkämper / Esders / Jakobs / Sotelsek, Praxiswissen Strafverfahren beiTötungsdelikten, 1. Auflage, ZAP 2012 Von Richter am Amtsgericht Carsten Krumm, Lüdinghausen Als ich mich für die Rezension „PraxiswissenStrafverfahren bei Tötungsdelikten“ gemeldet habe, hatte ich eigentlich miteinem schma…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | vor 6 Tagen — CK - Washington. Richter genießen in den USA Hochachtung. Sie thronen königlich über den Parteien. Sie wurden Richter, weil sie als Rechtsanwälte besondere Kompetenz bewiesen. Warum zollen sie dann dem Clerk diese Hochachtung: The Clerk of Court is respectfully directed to amend the official cap…
Rechtslupe | vor 6 Tagen — Mit der Abgrenzung bedingten Vorsatzes von Fahrlässigkeit im Rahmen der Haftung aus unerlaubter Handlung hatte sich aktuell wieder der Bundesgerichtshof zu befassen: Eine Schadensersatzpflicht gemäß § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 264a StGB setzt voraus, dass der Täter den objektiven Tatbestand des…
Handelsvertreter Blog | vor 6 Tagen — Es gibt Schwarzarbeit in der Baubranche. Im Blog wurde bereits darauf hingewiesen, dass ein großes Bauprojekt Ziel einer vorsorglichen Routineüberprüfung war. Ein Mandant berichtete mir kürzlich über seine Entwicklung vom Arbeiter zum selbständigen Bauunternehmer (bei gleich bleibender Täti…
Rechtslupe | vor 6 Tagen — Auch bei einer Erkrankung an einer autosomalrezessiv vererbten Ahornsirup-Krankheit (Leucinose, “Maple syrup urine disease” , ICD 10 E71.0), einer Aminosäurestoffwechselstörung, die auf genetisch bedingten Defekten eines Enzyms beruht, besteht kein Anspruch des Versicherten gegen die gesetzli…
Rechtslupe | vor 6 Tagen — Die dreijährige Verjährungsfrist des § 852 Abs. 1 BGB a.F. gilt nur für das Stammrecht, nicht dagegen für die aus dem Stammrecht fließenden weiteren Ansprüche auf wiederkehrende Leistungen. Für diese gilt (unmittelbar) die vierjährige Verjährungsfrist des § 197 BGB a.F.. Die ausschließliche …
FOCUS Online | vor 9 Stunden —Seit einem halben Jahr sitzen zwei Konvertiten aus Solingen in britischer U-Haft. Weil sie bei ihrer Einreise islamistische Texte mit sich führten, si…
FOCUS Online | vor 12 Stunden — Mimi Alford behauptet in ihren Memoiren, dass sie als 19-Jährige eine Affäre mit John F. Kennedy hatte. Damals lernte sie den Präsidenten als Praktik…
Advisign - Webdesign trifft Recht | vor 26 Stunden — Pinterest macht das Teilen von Inhalten nicht nur einfach, sondern auch zu einer optischen Augenweide. Rechtlich sieht es dagegen düster aus.…
sueddeutsche.de | vor 41 Stunden — Das Risiko, als Arbeitsloser sofort ein Hartz-IV-Fall zu werden, steigt. Nach dem Willen von Rot-Grün sollen daher auch Kurzzeit-Beschäftigte…
