LEXEGESE | vor 6 Tagen — Nach vorläufigen Hochrechnungen kam es im Jahr 2011 in Italien zu einem absoluten Rekordzubau von ca. neun GWp. Damit lag die neu installierte Kapazität in Italien erstmals deutlich über der in Deutschland (2011: 7,5 GWp). Die gesamte installierte Kapazität liegt in Italien nunmehr bei 12,5 GWp.…

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Stuttgart Inkasso | vor 6 Tagen — Die Mietsachen nehmen immer mehr zu und damit auch die Anzahl der Fälle, in denen die Nachzahlung aus einer Nebenkostenabrechnung nicht bezahlt wurde. Meistens werden diese durch Hausverwaltungen o.ä. erstellt und sind problemlos nachzuvollziehen. Immer wieder kommt es jedoch auch vor, dass d…

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Kanzlei und Recht | vor 6 Tagen — Nicht nur Strafverteidiger wissen, welches Risiko es darstellen kann, Zeugen zu bennen, wenn man keine Kenntnis davon hat, ob die Zeugen die Angaben des Mandanten bestätigen werden. Nun fand in einer Unfallsache eine Beweisaufnahme statt. Der Gegner hatte verschiedene Zeugen benannt, die ihm …

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Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 6 Tagen — Ergänzend führt der BGH im BGH, Beschl. v.20.12.2011 – 3 StR 426/11 - aus: “Der telefonische Hinweis des Strafkammervorsitzenden an den Verteidiger, der Angeklagte könne im Falle einer geständigen Einlassung mit einer Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung rechnen, hat nicht zu einer Bi…

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Recht & Mediation | vor 6 Tagen — Diese Frage stellt sich, wenn man die Überschrift der Pressemitteilung des Bundesfinanzhofs vom heutigen Tage liest: “Fußballspieler als Wirtschaftsgut” Es geht um ein Urteil des BFH vom 14.12.2011 (Aktenzeichen I R 108/10). In diesem Urteil geht es um die Frage, ob (Fußball-)Vereine Ablösezahl…

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rechtsanwalt.com | vor 6 Tagen — Im zugrundeliegenden Fall ging es um die Anreizregulierung von Energienetzen gemäß der Anreizregulierungsverordnung (ARegV). Neufassung des § 9 ARegV Der Bundesgerichtshof fällte am 28. Juni 2011 ein Urteil, demzufolge die gemäß § 9 Abs. 1 ARegV a.F. bestimmte “Berücksichtigung eines netzwi…

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LawBlog | vor 6 Tagen — “90 Millionen suchen einen Käufer” lautete die Überschrift eines älteren Eintrags im law blog. Er berichtete darüber, dass die Abmahnkanzlei Urmann + Collegen Käufer für Forderungen sucht, die sich aus Filesharing-Abmahnungen ergeben sollen. Die Kanzlei kündigte die Auktion mit vielen Details…

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Info-Sozialrecht.de | vor 6 Tagen — Wie sich einem auf Youtube veröffentlichenten Interview ergibt, setzen sich Bündnis90/DieGrünen für eine Beweislastumkehr im Rahmen der Feststellung und Entschädigung von asbestbedingten Berufskrankheiten durch die gesetzliche Unfallversicherung ein. Dies betrifft demnach die Berufskrankei…

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rechtsanwalt.com | vor 6 Tagen — Der Übermittlungsirrtum ist in § 120 BGB geregelt. Bei einem Übermittlungsirrtum wird eine Willenserklärung z.B. durch einen Boten oder einen Dolmetscher falsch übermittelt. Anfechtbar ist nach § 120 BGB nur die unbewusst falsch übermittelte Willenserklärung. Die Willenserklärung ist dann gen…

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Blog zum Medienrecht | vor 6 Tagen — Mir ist gerade aufgefallen, dass ich noch nicht auf den Verfassungsschutz geschimpft habe. Und dass man im Internet wenig historisches zu dieser erstaunlichen Einrichtung findet. Alles muss man selber machen … …

Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 6 Tagen — Es ist ja schon an verschiedenen Stellen in den Blogs über der Streit beim BGH über die Besetzung der Stelle des Vorsitzenden des 2. Strafsenat berichtet worden. Hierzu hat sich dann auch der 2. Strafsenat selbst zu Wort gemeldet; auch darüber ist bereits berichtet. Heute ist auf der Homepage…

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rechtsanwalt.com | vor 6 Tagen — Willenserklärungen, die mit Einverständnis des Erklärungsempfängers diesem gegenüber nur zum Schein abgegeben werden, sind nichtig nach § 117 Abs. 1 BGB. Wenn die Parteien einverständlich nur den äußeren Schein eines Rechtsgeschäftes hervorrufen wollen, die Rechtsfolgen ihnen jedoch unerwünsc…

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Rechtslupe | vor 6 Tagen — Eine Heizkostenabrechnung nach dem sogenannten Abflussprinzip entspricht nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs nicht den Vorgaben der Heizkostenverordnung. Geklagt in dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hat eine Vermieterin, die von den beklagten Mietern die …

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STRAFSACHEN | vor 6 Tagen — Die Saar-FDP scheint momentan nicht nur durch interne Querelen aufzufallen, sondern auch durch einen, sagen wir mal großzügigen Umgang mit dem Urheberrecht, wie die Saarbrücker Zeitung hier berichtet. Wer im Internetportal "Youtube" aber nach Auftritten des Ex-FDP-Wirtschaftsministers Christoph Har…

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Rechthaber | vor 6 Tagen — „Ganz schön trinkfest“ – so könnte man die Entscheidung des OLG Jena, Beschluss vom 06.10.2011 – 1 Ss 82/11 auf den Punkt bringen. Das Gericht hat eine „ausdrücklich und eindeutig vom Angeklagten erklärte Einwilligung“ angenommen, da der Beschuldigte auf der Polizeistation eine ihm vorgelegte…

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Info-Sozialrecht.de | vor 6 Tagen — Die 6wöchige Blog-Winterpause ist hiermit offziell beendet! Es wird auch in 2012 wieder eine Menge aus dem Sozialrecht und dem Patientenrecht zu berichten geben. Bereits im Januar sind mir einige merkwürdige Verfahrensweisen und Entscheidungen vor den Sozialgerichten untergekommen, über die i…

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LEXEGESE | vor 6 Tagen — Europe’s 27 environment ministers will call for a 40% greenhouse gas emissions reduction by 2030 if they follow draft conclusions - seen by EurActiv - prepared by the Danish EU presidency ahead of a meeting on 9 March. Source and further information: EurActiv.com …

Jus@Publicum | vor 6 Tagen — (C) Liz Collet Am 22. März 2012 wird sich das BAG mit der Frage der Beweisverwertung von Videoaufnahmen und der Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen des Verdachts entwendeter Zigarettenpackungen durch eine Filialleiterin befassen müssen.Und ob die Aufzeichnungen den Arbeits…

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LEXEGESE | vor 6 Tagen — Einen Schwerpunkt der Fördertätigkeit der KfW bildete nach eigenen Angaben neben der Mittelstandsförderung der Umwelt- und Klimaschutz. Hierfür habe die KfW Gesamtzusagen in Höhe von 22,8 Mrd. EUR gemacht, was einem Anteil von rund 32 % am gesamten Fördervolumen entspricht. Damit floss im Jahr 2…

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Juraexamen.info | vor 6 Tagen — Spiegel-Online berichtet über eine aktuelle Entführung eins Deutschen Staatsbürgers im Jemen: [...] Mit “Hochdruck” versucht das Auswärtige Amt um die Lösung eines Entführungsfalls im Jemen. Eine Sprecherin der Behörde bestätigte am Mittwoch, dass ein Deutscher zusammen mit fünf and…

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hb-law.de | vor 6 Tagen — Dass der Inkassodienstleister debcon GmbH derzeit vermehrt ehemalige "Kunden" der Kanzlei U+C anschreibt und behauptete Forderungen aus einer Filesharing-Abmahnung geltend macht, welche angeblich nicht bestritten wurde, ist nicht neu. Neu hingegen ist, dass diese Forderungsschreiben in einem …

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Conle§i | vor 6 Tagen — Ende letzten Jahres ging das Thema „Kanzlei verkauft Abmahnforderungen“ durchs Netz: . http://conlegi.de/?p=3051. Inzwischen macht das Inkassounternehmen Debcon GmbH Forderungen aus Abmahnungen der Kanzlei Urmann und Collegen (U+C) geltend. Wie zu erwarten heißt es jetzt, Debcon habe die Ford…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 6 Tagen — Strafrecht / Polizei / Suizid / Babyleiche / Tötung Vor wenigen Tagen ist es in Hamburg zu einem schrecklichen Vorfall gekommen. Eine 43-jährige Mutter ist vom Balkon ihrer Wohnung aus dem vierten Stock im Stadtteil St. Pauli gesprungen. Sie erlitt dabei schwere Verletzung, wurde eilig ins Kr…

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reuter-arbeitsrecht.de | vor 6 Tagen — Das ist kein Vorhalt an irgendeinen Leser dieses Textes. Sie (falls Sie ein Kollege/ eine Kollegin sind) sind nicht – und selbstverständlich ist auch unsere Kanzlei nicht – gemeint. „Rechtsanwälte sind völlig irre Arbeitgeber!“ – den Satz hat mir eine befreundete Arbeitsrichterin schon vor ur…

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rechtsanwalt.com | vor 6 Tagen — Willenserklärungen sind regelmäßig dann unwirksam, wenn der Erklärende einen Willensmangel aufweist. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn der Erklärende geschäftsunfähig ist oder an einer vorübergehenden geistigen Störung, z.B. Trunkenheit, leidet. Von diesen Personen abgegebene Willenserklärung…

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