Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Wissen Sie, was das ist – Chronischer Botulismus? Kann Sie eh nicht betreffen? Hmmmm. Also wenn Sie wie ich ein so ein schönes Rosen- oder Bürgermeisterstück recht gern geniessen und anderes Rindfleisch, dann vielleicht doch. Rindfleisch unproblematisch? Der Beitrag von Frontal 21 sieht und z…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | vor 6 Tagen — Bei Klagen des Arbeitnehmers auf Abgeltung von Überstunden stellt sich für den Arbeitnehmer immer das Problem, dass er zum einen die Überstunden (zeitliche Lage) vortragen und nachweisen muss und auch die Anordnung, aber wenigstens die Duldung durch den Arbeitgeber. Dies ist häufig schwieri…
Vergabeblog | vor 6 Tagen — Am 21.10.2011 hat der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung entschieden, dass das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern nationale “Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung” sein soll. Bereits letzten Montag, am 30. Januar 2012, konnte die Kompetenzstelle in ein…
rechtbrechung | vor 6 Tagen — Es gibt Ideen, da fällt einem nichts mehr ein. Der Betriebsrat Blog berichtet von dem Arzt, dem alle vertrauen, Kommentar mit einigen berechtigten Anmerkungen bei Reuter: Der Arbeitnehmer ist nur arbeitsunfähig, wenn Dr. Sommer (Name vom blog geändert) den Gelben ausstellt. Noch viel toller: Dr.…
Markenrechts-Blog | vor 6 Tagen — In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-PC „Gala…
RA Andreas Fischer | vor 6 Tagen — NutzerXXXX möchte Sie auf die öffentliche Petition Rechtsanwälte - Keine Beschränkungen für die Zulassung von Rechtsanwälten zum Bundesgerichtshof hinweisen. Falls Sie Interesse haben, nehmen Sie sich doch die Zeit und besuchen diese Petition unter https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=p…
kLAWtext | vor 6 Tagen — „Mobiles Internet: Ja, sicher!“ - Sicherheit und Datenschutz bei Smartphones und Apps - so lautet die Überschrift einer Pressemeldung des BMELV. Bundesministerin Aigner und BITKOM-Präsident Kempf informieren am „Safer Internet Day“, Dienstag, dem 07.02.2012, über Datenschutz im mobilen Internet. Das…
CMS Hasche Sigle | vor 6 Tagen — Die Mediation als alternative Streitbeilegungsmethode erfreut sich in den letzten Jahren auch im Wirtschaftsleben steigender Beliebtheit. Als konsensorientiertes Verfahren ist sie auf die selbstverantwortliche einvernehmliche Streitbeilegung durch die Parteien ausgelegt. Der Mediator struktur…
Markenrechts-Blog | vor 6 Tagen — Das OLG Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 27.10.2011, Az. 6 U 179/10), dass das Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung, welche von mehreren Mitbewerbern genutzt wird, rechtsmissbräuchlich ist, wenn die Mitbewerber abgemahnt werden, ohne dass diese zuvor informiert worden sind. Sachverh…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 6 Tagen — Auflagen und Weisungen (§§ 56b, 56c StGB) müssen bestimmt genug sein. Ist das nicht der Fall, rechtfertigt der Verstoß gegen eine solche Weisung nicht den Widerruf von Strafaussetzung zur Bewährung. So das OLG Rostock, Beschl. v. 06.12.2011, I Ws 373/11, in dem es um die Weisung an den Veru…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 6 Tagen — Auflagen und Weisungen (§§ 56b, 56c StGB) müssen bestimmt genug sein. Ist das nicht der Fall, rechtfertigt der Verstoß gegen eine solche Weisung nicht den Widerruf von Strafaussetzung zur Bewährung. So das OLG Rostock, Beschl. v. 06.12.2011, I Ws 373/11, in dem es um die Weisung an den Veru…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 6 Tagen — Auflagen und Weisungen (§§ 56b, 56c StGB) müssen bestimmt genug sein. Ist das nicht der Fall, rechtfertigt der Verstoß gegen eine solche Weisung nicht den Widerruf von Strafaussetzung zur Bewährung. So der OLG Rostock, Beschl. v. 06.12.2011, I Ws 373/11, in dem es um die Weisung an den Verurt…
Kanzlei Dr. Schenk | vor 6 Tagen — Erneut erreicht uns eine Abmahnung des Herrn Günes Demir aus Berlin, der bekanntlich von Herrn Rechtsanwalt Dr. Schäfer aus Pirmasens vertreten wird. Herr Demir ist Markeninhaber der Marke "Gevey" und mahnt diverse Verkäufer im Internet wegen angeblicher Markenrechtsverletzung ab. Nunmehr mahnt Her…
Fachanwalt für IT-Recht | vor 6 Tagen — Zahlreiche Nobelkarossen wurden von der Polizei auf dem von Kim Schmitz bewohnten Grundstück in Coatesville, Neuseeland, beschlagnahmt. Wegen des Verdachts auf Urheberrechtsverletzungen durch Angebote unter Megaupload.com wurden die Fahrzeuge abtransportiert. Ein Bild des Jammers. Es ist deshalb an…
Der Energieblog | vor 6 Tagen — (c) Martin Beckmann Der Philosoph Martin Heidegger schrieb einst: „Der Mensch ist gegen seinen Willen in die Welt geworfen.“ Er meint vielleicht dunkel raunend: Kein Mensch hat sich ausgesucht, als Kind dieser Eltern, in diesem Land zu dieser Zeit geboren zu werden. Aber der Mensc…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 6 Tagen — Ich hatte ja gerade über den BGH, Beschl. v. 11.01.2011 – 2 StR 346/11 – berichtet (vgl. hier). Inzwischen bin ich dann auch noch auf den Beschluss des 4. Strafsenats des BGH v. 11.02.2011 – 4 StR 523/11 gestoßen (worden), in dem der 4. Strafsenat davon ausgeht, dass er ordnungsgemäß besetzt is…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 6 Tagen — Ich hatte ja gerade über den BGH, Beschl. v. 11.01.2011 – 2 StR 346/11 – berichtet (vgl. hier). Inzwischen bin ich dann auch noch auf den Beschluss des 4. Strafsenats des BGH v. 11.02.2011 – 4 StR 523/11 gestoßen (worden), in dem der 4. Strafsenat davon ausgeht, dass er ordnungsgemäß besetzt is…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 6 Tagen — Ich hatte ja gerade über den BGH, Beschl. v. 11.01.2011 – 2 StR 346/11 – berichtet (vgl. hier). Inzwischen bin ich dann auch noch auf den Beschluss des 4. Strafsenats des BGH v. 11.02.2011 – 4 StR 523/11 gestoßen (worden), in dem der 4. Strafsenat davon ausgeht, dass er ordnungsgemäß besetzt is…
Recht für Verbraucher | vor 6 Tagen — ARD, ZDF und Deutschlandradio: Information über neuen Rundfunkbeitrag ab 2013 läuft an ARD, ZDF und Deutschlandradio informieren ab sofort Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und sonstige Institutionen über das ab 2013 geltende neue Modell der Rundfunkfinanzierung. Für die meisten Bürger ändert sic…
Terrorismus in Deutschland | vor 6 Tagen — Wahrscheinlich spricht sich der Name Koblenz inzwischen schon in Waziristan herum: Erneut hat das Oberlandesgericht Koblenz heute eine Anklage wegen Mitgliedschaft im Terrornetzwerk Al Qaida zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet. Nach den Verfahren gegen Aleem Nasir (8 Jahre Haft), dem Ver…
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — „Ohne Dürer kein Ja zum Münchner Konzertsaal“, soll - diesen Berichten des BR zufolge – der fränkische Landtagsabgeordnete Freller eine Mitteilung unterschrieben und das Verhalten aus München als illoyal kritisiert haben. Und: „Loyalität ist bekanntlich keine Einbahnstraße“ wird der Vize-Che…
swissblawg | vor 6 Tagen — Der Beschwerdeführer war Alleinaktionär und VR-Präsident der Z. AG in Liquidation. Nach Auffassung des Steueramts SO schuldete der Beschwerdeführer substantielle Steuerbeträge für die Jahre 2005 bis 2009. Die Steuerforderungen waren hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass das Steueramt in einem Da…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | vor 6 Tagen — Die Telekom behauptete als Klägerin, sie habe mit dem Beklagten einen Vertrag geschlossen. Sie hatte dem Beklagten Rechnungen gestellt, die dieser jedoch nie erhielt und somit nicht bezahlte. Die Klägerin erwirkte einen Mahnbescheid. Anwaltlich vertreten ließ der Beklagte gegen den Mahnbesche…
kLAWtext | vor 6 Tagen — Die Debcon GmbH macht derzeit in zahlreichen Briefen (vermeintliche) Filesharer darauf aufmerksam, dass sie "bislang auf die berechtigte Anforderung durch die Rechtsanwälte Urmann und Collegen" nicht reagiert hätten. Es wird dann letztmalig außergerichtlich aufgefordert, die "Schulden" aus dem Ersta…
Vergabeblog | vor 6 Tagen — Das Amt für Amtliche Veröffentlichungen der EU bietet ein neues Handbuch zur “Grünen Beschaffung” kostenlos als Download im PDF-Format an. Das Werk entstand unter Mitwirkung der EU-Kommission, ist bislang aber nur in englischer Sprache verfügbar. Üblicherweise folgen weitere Sprachversionen. …
beck-blog | vor 4 Tagen — Elektrische Zigaretten, sog. E-Zigaretten, gibt es bereits seit einigen Jahren. Aus juristischer Perspektive in aller Munde sind sie allerdings …
Rechtsanwalt Robak | vor 4 Tagen — Aktuelles aus der Rechtsprechung Der BGH hat mit Urteil vom 01.02.2012 – VIII ZR 156/11 – eine Entscheidung zur Frage getroffen, ob eine Heizkost…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 3 Tagen — Geschäftsführer / Betrug / Insolvenzverschleppung / Durchsuchung / Sicherstellung / Freiheitsstrafe Die Staatsanwaltschaft Rostock hat Anklage g…
SPIEGEL ONLINE | vor 5 Tagen —Ein Pariser Berufungsgericht hat ein Urteil wegen bandenmäßigen Betrugs gegen zwei Einrichtungen von Scientology bestätigt. Die umstrittene Organisati…
