Datenschutz in der Produktentwicklung: Blockchain Technologie

Neue Technologien führen natürlich auch immer zu der Frage, wie lauten die rechtlichen Anforderungen dazu, gibt es bereits Gesetze, die zu beachten sind? Oder werden neue Regularien und damit auch Gesetze benötigt? Das gilt auch für Blockchains, die etwa über Kryptowährungen wie Bitcoin gerade Anfang 2018 erhebliche öffentliche Aufmerksamkeit erfahren haben. Vorliegend geht es um die Frage, ob und inwieweit der Datenschutz betroffen ist. Und natürlich geht es um die Datenschutz Grundverordnung der EU.

Zum Datenschutzrecht ist zunächst einmal festzustellen, dass dieses vor einer umfassenden Reform und damit gerade auch Modernisierung steht. Zum 25.05.2018 wird die EU-Datenschutzgrundverordnung vollumfänglich anzuwenden sein. Es handelt sich um ein euriopäisches Gesetz im Range einer EU Verordnung, daher ohne weitere Umsetzung durch die Mitgliedstaaten in Kraft stehend. Einen ersten Überblick gibt unser Beitrag aus Januar (hier).

Die Datenschutzgrundverordnung trägt den Anspruch in sich, technologiefreundlich zu sein und auf Fragen in Bezug auf neue Technologien Antworten geben zu können. Als neues Datenschutzrecht ab Ende Mai 2018 „gilt“ sie daher natürlich auch für Blockchain-Technologien und zwar für bereits bestehende als auch künftige.

Eine Grundnorm, die eine zentrale Anforderung an derartige Technoligen bzw. Produkte darstellt, ist z.B. Art. 24 Abs. 1 DS-GVO. Danach wird von den Verantwortlichen (einer Technologie) gefordert, dass diese „geeignete technische und organisatorische Maßnahmen“ ergreifen, um die Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß der Verordnung sicherzustellen.

Art. 25 DS-GVO formuliert u.a. das Prinzip des „privacy by design“, d.h. der Datenschutz soll bereits bei der Entwicklung und Implementierung Eingang in die Produktgestaltung finden. Denkbar wäre etwa, dass personenbezogene Daten gar nicht im Klartext, unverändert oder unverschlüsselt Eingang in das Produkt finden ...

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