Apple mit Erfolg: keine Eintragung von „MI PAD“

von Simone Staudacher

Seit Jahren streiten sich das US-Unternehmen Apple und das chinesische Unternehmen Xiaomi darum, ob das Wortzeichen MI PAD als Unionsmarke eingetragen werden darf oder nicht. Das EuG meint Nein.

Im Jahr 2014 meldete das chinesische Unternehmen Xiaomi das Wortzeichen „MI PAD“ als Unionsmarke für elektronische Geräte und Dienstleistungen in der (Tele-)Kommunikation an.

Apple legte gegen die Eintragung des Zeichens Widerspruch ein. Apple ist Inhaber der älteren Marke „IPAD“, die für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen eingetragen ist.

Das EUIPO gab dem Widerspruch statt. Die Zeichen weisen nach Auffassung des EUIPO einen erheblichen Grad an Ähnlichkeit auf. Das EUIPO bejahte eine Verwechslungsgefahr. Die maßgeblichen Verkehrskreise würden die Marke MI PAD für eine Abwandlung der Marke IPAD halten.

Hiergegen wendete sich Xiaomi mit einer Klage auf Aufhebung der Entscheidung des EUIPO.

Die Entscheidung des EuG

Die Klage von Xiaomi blieb ohne Erfolg. Das EuG wies die Klage mit Urteil vom 05.12.2017 – Az. T-893/16 ab und bestätigte die Entscheidung des EUIPO.

Eugenio Marongiu / Shutterstock ...Zum vollständigen Artikel


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