Mietrechtliche Schweinereien

von Prof. Dr. Arnd Diringer

Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer

Können Vermieter verlangen, dass Mieter Hausschweine aus der Wohnung entfernen? Die berühmte juristische Antwort: Das kommt darauf an. Während z.B. das Hausschwein „Schnitzel“ bleiben durfte, musste ein gefährliches Mini-Schwein die Wohnung verlassen.

In einem vom Amtsgericht Köpenick (Urteil vom 13. 7. 2000 – 17 C 88/00 ) entschiedenen Fall war im Mietvertrag geregelt, dass der Vermieter die Zustimmung zur Haltung eines Tieres nicht verweigern darf, solange von diesem keine Belästigung ausgeht. Das gilt wie das Gericht ausführt auch, wenn es sich um ein Schwein handelt (gemeint ist hier das Tier, nicht der Vermieter!). Dass eine Tierhaltung in einer Wohnung nicht sinnvoll ist, begründet danach kein Recht des Vermieters, einen solchen Mitbewohner abzulehnen.

Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme stand zur Überzeugung des Gerichts fest, dass von dem Tier weder Belästigungen noch Beeinträchtigungen ausgehen. Als unerheblich wurde angesehen, dass das Treppenhaus früher „nach Schwein gestunken hat“. Denn „hieraus kann nicht geschlossen werden, dass es auch in Zukunft stinken wird, da die Beklagte mittlerweile seit zwei Monaten in der Lage ist, das Schwein ohne weitere Belästigungen zu halten.“

Zwei Monate ohne Gestank genügen also? Na dann ist ja alles gut. Zumal ein Schwein, das von seinem Halter u.a. als „Schnitzel“ bezeichnet wird, wahrscheinlich ohnehin keine allzu lange Lebenserwartung hat ...

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