Rezension: Karlsruher Kommentar zum OWiG

von Dr. Benjamin Krenberger

Mitsch (Hrsg.), Karlsruher Kommentar zum Ordnungswidrigkeitengesetz, 5. Auflage, C.H. Beck 2018


Von Richter am Amtsgericht Carsten Krumm, Dortmund


Der KK-OWiG (so wird der Karlsruher Kommentar, Ordnungswidrigkeitengesetz üblicherweise abgekürzt) liegt jetzt in 5. Auflage vor. Er ist einer der festen Anker im OWi-Recht. Zunächst ist jedoch irritierend, dass laut Vorwort Rechtsprechungs- und Schrifttumsstand Frühjahr 2017 ist. Das Buch firmiert jedoch bereits unter 2018er-Jahreszahl. Freilich tut dies nicht viel zur Sache, da sich in der Rechtsprechung seit Frühjahr 2017 nichts Wesentliches getan hat, was man unbedingt vermissen würde. Viel wichtiger ist es vielmehr, dass der KK-OWiG der erste gedruckte OWiG-Kommentar ist, der die im Herbst 2017 gültige Rechtslage wiedergibt. Hierzu gehören vor allem eine Kommentierung des neuen § 29a OWiG („Einziehung von Taterträgen“ – bis zum 30.6.2017: Verfall) und der neu gefassten §§ 110a ff OWiG. Dafür gibt es ganz klar ein großes Lob.


Auch ansonsten ist der KK-OWiG über jeden Zweifel erhaben. Auf hohem Niveau und mit einem guten Blick für die Praxis führen die zehn Autoren souverän durch alle Untiefen des OWiG. Das Autorenteam ist weitgehend stabil geblieben. Lediglich Andreas Heidrich ist als Autor ausgeschieden – statt seiner findet sich nun mit Anke Hadamitzky erfreulicherweise die erste Frau im KK-OWiG.


Inhaltlich wird deutlich, dass das als eigentlich einfacheres StPO-Recht konzipierte OWiG ein sonderliches Eigenleben entwickelt hat. Beispielhaft sei auf die Ausführungen Lampes zu Beweisverwertungsverboten von Lichtbildern und Videos bei polizeilichen Messverfahren verwiesen. Lampe versucht hier auf etwa 3 Buchseiten die Problematik darzustellen. Für Kenner der Materie gelingt dies auch ...

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