Facebook vs. StressBook: Verwechslungsgefahr wegen Markenbestandteil «book»

von Martin Steiger

Aufgrund einer Beschwerde von Facebook muss das Startup StressBook AG für seine Wortmarke StressBook (Markennummer 663952) auf den Markenschutz unter anderem für Software verzichten:

Facebook war mit einer Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht teilweise erfolgreich. In der Folge hat StressBook bereits angekündigt, auf eine andere Marke zu wechseln. Facebook konnte sich auf zwei Wortmarken von 2006 und 2007 (Markennummern P-550735 und P-571174) berufen.

Das Bundesverwaltungsgericht gelangte in seinem Urteil B-681/2016 vom 23. Januar 2018 zum Ergebnis, dass zwischen den beiden Marken zumindest teilweise eine «markenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr» besteht.

Massgeblich war gemäss Urteilsbegründung der zweite Wortteil «book» der Marken von Facebook und StressBook:

«Ob die aus einem verwechselbaren und aus einem genügend unterscheidbaren Bestandteil zusammengesetzte Wortmarke vom Markenschutz ausgeschlossen ist, hängt vom Eindruck ab, den sie als Ganzes erweckt.

Die angefochtene Marke übernimmt den zweiten Wortteil der Widerspruchsmarken [von Facebook] vollständig. Sie ersetzt den ersten einsilbigen Wortteil der Widerspruchsmarken (‹face›) durch einen anderen einsilbigen Wortteil (‹stress›). Obwohl sich der erste Wortteil der angefochtenen Marke sowohl bezüglich Anzahl Buchstaben als auch bezüglich Sinngehalt von demjenigen der Widerspruchsmarken unterscheidet, führt die Übernahme des zweiten Wortteils zu einer starken Ähnlichkeit der beiden Marken:

Dies gilt insbesondere phonetisch, da der Ausspracherhythmus und der Zischlaut direkt vor dem zweiten Wortteil gleich sind.

Bei starken Marken genügt eine blosse Teilidentität, um im Bewusstsein der Konsumenten die Gedankenverbindung zum bekannten Zeichen hervorzurufen ...

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