D´r Zoch kütt, d´r Zoch kütt, oder: Hier kommt dann die Durchfahrtsperre

von Detlef Burhoff

entnommen wikimedia.org
„Rosenmontagszug 2014 2“ by Superbass – Own work. Licensed under CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons –

Die Karnevalszüge rollen bzw. stehen in den Startlöchern. Und das bedeutet für Anlieger am Zugweg: Sie müsen nicht nur den Lärm „ertragen“ und wahrscheinlich hinterher auch die Überreste , sondern ggf. müssen sie auch Parkplätze vor ihrem Haus räumen oder kommen nicht zu ihren Häusern. Und das gibt dann ggf. Ärger, wie das schon etwas ältere VG Düsseldorf, Urt. v. 26.11.2013 – 14 K 4613/13 – zeigt. Da war es ein Kinderkarnevalszug, für den Platz geschaffen werden musste. Es wurde für bestimmte Straßen ein Durchfahrtsverbot verhängt. Dagegen wandte sich ein Anlieger. Das VG Düsseldorf hat seine Klage abgewiesen:

„Nach diesen Maßstäben steht dem Kläger jedoch kein Anspruch auf die begehrte Ausnahmeregelung nach § 45 StVO zu. Aus Gründen der Sicherheit und Ordnung musste hier zur gefahrfreien Durchführung des Kinderkarnevalsumzuges die verkehrsrechtliche Anordnung getroffen werden, da eine das allgemeine Risiko erheblich überschreitende Gefahrenlage vorlag. Die textlich niedergelegte Anordnung ist auch umgesetzt worden. Dass die zeichnerische Darstellung der abzusperrenden Straße im Bereich C1.straße / F.straße von der textlich niedergelegten Fassung abweicht, ist rechtlich nicht erheblich, da es sich um einen offensichtlichen Fehler handelt. Denn die Absperrung der C. Straße und damit die Sicherung des äußeren Veranstaltungsbereichs konnte effektiv nur dadurch erreicht werden, dass die C1.—straße erst in Höhe der F.–straße und nicht bereits in Höhe der L1.straße abgesperrt wurde.

Nach dem vom Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entwickelten Maßstab setzt die Vorschrift nur – aber immerhin – eine das allgemeine Risiko deutlich übersteigende Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts voraus ...

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