Die Verfolgung der Rohingya in Myanmar – Ein Fall für den internationalen Strafgerichtshof?

Die Geschichte der Rohingya in Myanmar ist eine Geschichte der Verfolgung und Diskriminierung. Obwohl sich die muslimische Volksgruppe vor über einem Jahrtausend in dem überwiegend buddhistischen Land angesiedelt hat, werden ihre circa 1,1 Millionen Angehörigen bis heute nicht als Staatsbürger anerkannt. Das burmesische Staatsangehörigkeitsrecht von 1982 verlangt für die Beantragung der Staatsbürgerschaft, dass die familiäre Linie auf burmesischen Territorium bis in das Jahr 1823, ein Jahr vor Beginn der britischen Kolonialherrschaft, dokumentiert werden kann – Anforderungen, die praktisch kaum erfüllbar sind.

Als faktisch Staatenlose werden die Rohingya alltäglich in ihren Grund- und Menschenrechten verletzt und systematisch ausgegrenzt. Eingeschränkt im Zugang zu Land, Fischgebieten, Krediten und Arbeitsstellen, leidet die muslimische Minderheit unter chronischer Armut. Auch die Zulassung zum Universitätsstudium sowie zu Berufsausbildungen bleibt ihnen versperrt. Aufgrund der schlechten Gesundheitsversorgung ist die Mütter- und Säuglingssterblichkeit in Familien der Rohingya höher als in übrigen Landesteilen. Die burmesischen Behörden bezeichnen Angehörige der Volksgruppe als „Bengalis“ und weigern sich, den Namen der Rohingya zu verwenden. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte und zahlreiche Nichtregierungsorganisationen haben seit Jahren wiederholt auf die menschenrechtswidrigen Lebensbedingungen aufmerksam gemacht.

“Widespread, systematic and shockingly brutal attacks”

Doch seit August 2017 hat die Verfolgung der Rohingya präzedenzlose Ausmaße angenommen. Auslöser war der Angriff von etwa 200 militanten Rohingya auf einen Grenzposten der Armee nahe der Stadt Maungdaw im Bundesstaat Rakhine, im Zuge dessen neun Polizisten getötet worden sein sollen. Die Antwort des Militärs war ein großflächiger Gegenschlag, welcher sich über die mutmaßlichen Angreifer hinaus seither auch in massivem Maße gegen die Zivilbevölkerung richtet ...

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