Die Impressumspflicht – nur 2 Klicks oder viele Probleme?

Viele Online-Händler nutzen in zunehmendem Maße nicht mehr nur ihre eigene Homepage, sondern auch Plattformen wie Amazon oder eBay um ihre Produkte zu vertreiben. Immer häufiger fragen sich Händler daher, ob sie ihren Angeboten auch ein Impressum beifügen sollen. Falls ein Impressum erforderlich ist, stellt sich die Frage nach seinem Inhalt. Besonders viel diskutiert wird die Frage nach der Art der Platzierung. Muss ein Impressum immer vollständig auf der Startseite abgedruckt sein? Genügt ein Link zum Impressum? Inzwischen ist vor allem durch die Rechtsprechung und die Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie der EU in nationales deutsches Recht vieles klarer geworden. Grundsätzlich ist angesichts der Vielschichtigkeit der Fragen rund um die Impressumspflicht in Zweifelsfällen jedoch immer zu individueller rechtlicher Beratung zu raten, da Verstöße gegen die rechtlichen Vorgaben zum Impressum sanktionsbewehrt sind.

Rechtliche Grundlage für die Impressumspflicht

Rechtliche Grundlage für die Impressumspflicht ist § 5 TMG. Danach trifft „Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien“ eine Impressumspflicht. Telemedien sind gemäß § 1 TMG alle elektronischen Kommunikations- und Informationsdienste, soweit keine Telekommunikation im eigentlichen Sinne (also keine Übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze wie beim Telefon) und kein Rundfunk vorliegt. Aufgrund dieser sehr weiten Definition werden auch private Websites, Blogs, E-Mails oder Profile in Sozialen Medien erfasst. Mit Ausnahme von reinen Telekommunikationsdiensten, etwa bei Skype, sind daher fast alle Angebote im Internet Telemedien. Daraus folgt jedoch nicht, dass etwa jede private Homepage ein Impressum enthalten muss. Nur „geschäftsmäßig“ angebotene Telemedien müssen ein Impressum beinhalten.

Wann werden Telemedien geschäftsmäßig angeboten?

„Geschäftsmäßigkeit“ setzt dabei grundsätzlich keine Verbindung zu einem Gewerbe voraus ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK