Konkrete Lieferzeitangabe im Onlineshop

von Sabine Heukrodt Bauer

Der Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt Ihr Exemplar!“ erfüllt nicht die Informationspflichten von Shopbetreibern im Fernabsatz zur Angabe der Lieferzeit (Urteil des Landgerichts München I vom 17.10.2017, Az.: 33 O 20488/16).

Ein Smartphone-Händler hatte in seinem Onlineshop die Lieferzeit in der Artikelbeschreibung mit dem Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt Ihr Exemplar!“ angegeben und war abgemahnt worden. Das mit der Sache befasste Landgericht München entschied, dass die Angabe nicht ausreichend sei. Zu den fernabsatzrechtlichen Informationspflichten gehöre nach Artikel 246 a Absatz 1 Nummer 7 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch die Angabe der Lieferzeit ...

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