OS-Plattform: Link überprüfen – Abmahnung droht

von RA Stefan Loebisch

Online-Streitbeilegung und Pflichtinformationen im Webshop: Die Europäische Kommission hat die Linkstruktur ihrer OS-Plattform verändert. Der ursprünglich unter anderem im eBay-Rechtsportal empfohlene HTTP-Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ führt aktuell nicht mehr auf die OS-Plattform, sondern auf eine allgemeinen Seite „Justiz und Verbraucher“ der Generaldirektion „GD JUST“ der Europäischen Kommission. Der HTTPS-Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ (erkennbar auch an der Hängeschloss-Grafik in der Browser-Adresszeile) führt dagegen weiterhin zur OS-Plattform. Webshop-Betreiber und andere Seitenbetreiber sollten ihren Online-Auftritt so schnell wie möglich überprüfen.

Falscher Link zur OS-Plattform: Achtung Abmahngefahr

Nach mittlerweile ganz herrschender Rechtsprechung liegt in einem Verstoß gegen die Pflicht, auf die OS-Plattform zu verweisen, zugleich ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht, der abgemahnt werden kann. Mehr noch: Der Link auf die OS-Plattform muss klickbar sein – und demzufolge tatsächlich zur OS-Plattform und nicht auf eine andere Seite führen.

Im eBay-Rechtsportal wurde die Link-Empfehlung bereits auf die HTTPS-Variante umgestellt. Die beiden Links http://ec.europa.eu/odr und https://ec.europa ...

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