Fidget Spinner-Marken, aber kein Markenschutz für Fidget Spinner

von Martin Steiger

Im letzten Sommer sorgten Fidget Spinner-Abmahnungen für Aufregung.

Zur Erinnerung: Die Einzelfirma esons hatte drei Fidget Spinner-Marken in der Schweiz hinterlegt und liess andere Fidget Spinner-Verkäufer anwaltlich abmahnen. Allerdings waren die Marken zu diesem Zeitpunkt in der Schweiz noch gar nicht geschützt …

Seit Anfang Jahr sind die Fidget Spinner-Marken in der Schweiz nun geschützt.

Aber der Markenschutz gilt ausdrücklich nicht für Fidget Spinner, wie beispielsweise die Waren- und Dienstleistungsliste (WDL) für die Wortmarke FIDGET SPINNER (Markennummer 711749) für Nizza-Klasse 28 zeigt (mit Hervorhebungen):

«Sportartikel, ausgenommen Kreisel und Handkreisel jeglicher Art; Turn- und Sportartikel, ausgenommen Kreisel und Handkreisel jeglicher Art; Drohnen (Spielwaren); Mobiles (Spielwaren); Plastikspielzeug, ausgenommen Kreisel und Handkreisel jeglicher Art; Spiele, Spielwaren und Spielzeug, ausgenommen Kreisel und Handkreisel jeglicher Art.»

Auch bei der Wortmarke HAND SPINNER (Markennummer 711750) gilt der Markenschutz für allerlei Spielzeug und Sportartikel «ausgenommen Kreisel und Handkreisel jeglicher Art» ...

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