Reiten im Walde

A. Sachverhalt

Der Beschwerdeführer ist Eigentümer mehrerer Reitpferde, Freizeitreiter und Vorsitzender einer Reitervereinigung. In den beiden Ausgangsverfahren wandte er sich ursprünglich gegen zwei Bescheide aus dem Jahre 1977, mit denen den betroffenen Eigentümern die beantragte Sperrung bestimmter Wege in der Umgebung Aachens für den Reitverkehr nach § 38 Abs. 1 Satz 2 Landeslandschaftsgesetz 1975 (LG 1975) genehmigt worden war.
Das Verwaltungsgericht wies die beiden Klagen als unzulässig ab, weil der Beschwerdeführer nicht geltend machen könne, durch die erteilten Genehmigungen in subjektiven Rechten verletzt zu sein. Die Reitbefugnis nach § 36 LG 1975 verschaffe einem hiervon begünstigten Dritten keinen rechtlichen Besitzstand in dem Sinne, dass er sich gegen ihre Entziehung zur Wehr setzen könne.
Der Beschwerdeführer legte in beiden Fällen Berufung ein. Nach dem Inkrafttreten des LG 1980 erklärte er in Übereinstimmung mit den jeweiligen anderen Verfahrensbeteiligten hinsichtlich seines ursprünglichen Begehrens den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt und beantragte nunmehr in erster Linie die Feststellung, dass er die umstrittenen Wege ohne Bindung an das Landschaftsgesetz als Reiter benutzen dürfe; hilfsweise begehrte er, den beklagten Oberstadtdirektor zu verpflichten, in dem fraglichen Waldgebiet für ein ausreichendes und geeignetes Reitwegenetz Sorge zu tragen.
Das Oberverwaltungsgericht stellte das Verfahren hinsichtlich des für erledigt erklärten Begehrens ein und wies die neu erhobenen Anträge ab. Mit seinen Revisionen verfolgte der Beschwerdeführer den in beiden Berufungsverfahren zuletzt gestellten Hauptantrag weiter. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Revisionen mit dem in BVerwGE 71, 324 veröffentlichten Urteil zurück. Mit seiner Verfassungsbeschwerde greift der Beschwerdeführer – nach dem Wortlaut seines Antrags – sämtliche gerichtlichen Entscheidungen des Ausgangsverfahrens an.

B ...Zum vollständigen Artikel


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