OLG Bamberg: Bei ES 3.0 von Bedienungsanleitung abgewichen …, oder: Hört, hört

von Detlef Burhoff

entnommen wikimedia.org Urheber Jepessen

Und auch bei der zweiten Entscheidung stand/steht ein Messverfahren auf dem Prüfstand.Und zwar war es beim OLG Bamberg eine Geschwindigkeitsmessung mit dem Einseitensensor vom Typ „ES 3.0“. Das OLG Bamberg – hört, hört – hat im OLG Bamberg, Beschl. v. 15.12.2017 – 2 Ss OWi 1703/171 – auf strikte Einhaltung der Bedienungsanleitung gepocht. Auch hier: Selbst lesen 🙂 .

In Kürze zu der Entscheidung: Das OLG bestätigt, dass von einem im standardisierten Messverfahren gewonnenen Messergebnis – eben auch bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem Einseitensensor vom Typ „ES 3.0“ – grundsätzlich nur bei Einhaltung der in der Bedienungsanleitung des Geräteherstellers enthaltenen Vorgaben ausgegangen werden kann ...

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