Reizthema Unfallflucht beim Verkehrsgerichtstag 2018

Unfallflucht ist ein alltägliches Phänomen im deutschen Straßenverkehr. Das reicht vom kleinen Lackschaden bis zu schwerverletzt liegengelassenen Unfallopfern. Statt Hilfe zu holen, oder den Schaden zu melden, flüchten Unfallverursacher vom Unfallort.

Beim 56. Verkehrsgerichtstag in Goslar wurde über gesetzliche Änderungen des unerlaubten „Entfernens vom Unfallort“ kontrovers diskutiert. Schon im Vorfeld des Gerichtstages hatte der ADAC eine Entkriminalisierung der Unfallflucht angeregt. Der Automobilclub hält es für möglich, auf die Strafverfolgung von Unfallflucht nach Bagatellschäden zu verzichten. Wichtiger als die Strafverfolgung sei das Interesse des Geschädigten am Ersatz des Schadens.

ADAC will Bagatellschäden entkriminalisieren

Bisherige Regelungen hätten sich in der Praxis nicht bewährt: “Aus Angst vor einer Strafe melden Unfallverursacher einen Bagatellschaden oft nicht.” Besser sei es, das Delikt in solchen Fällen zu Entkriminalisieren. “Die damit geschaffene Rechtssicherheit dürfte Unfallverursacher im Zweifel dazu veranlassen, einen Schaden auch nachträglich zu melden”, so der ADAC. Bei Personenschäden oder schweren Fahrzeugschäden habe der Verantwortliche aber “selbstverständlich” am Unfallort zu bleiben.

Niedersächsische Justizministerin hat Bedenken

Die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (CDU) steht den Überlegungen eher skeptisch gegenüber. In ihrer Begrüßungsansprache während des 56. Deutschen Verkehrsgerichtstages in Goslar sagte sie: „Es gibt es gute Gründe, daß Unfallverursacher am Unfallort zu bleiben haben, um Aufklärung und Personenfeststellung zu ermöglichen. Unfallrekonstruktion und Zustand des Verursachers, Stichwort Alkohol, sind für Versicherer und Geschädigte wichtige Indikatoren für eine spätere Regulierung ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK