Richtig dumm gelaufen: Sturz nach Straßenglätte-Prüfung kein Wegeunfall

von Thorsten Blaufelder

Prüfen Arbeitnehmer nach einer Wetterwarnung vor der Fahrt zur Arbeit zur Sicherheit noch einmal die Straßenglätte, kann diese Vorsorge nach hinten losgehen. Denn stürzen sie dann auf dem Rückweg zum Auto, liegt kein versicherter Wegeunfall vor, urteilte am Dienstag, 23.01.2018, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (AZ: B 2 U 3/16 R). Mit der Fahrbahnprüfung habe der Arbeitnehmer seinen versicherten unmittelbaren Arbeitsweg unterbrochen.

Damit wurde der Sturz eines Mannes aus dem Westerwaldkreis vor der Fahrt zur Arbeit nicht als versicherter Wegeunfall anerkannt. Der Mann hatte am 10.03.2013 vom Deutschen Wetterdienst eine Wetterwarnung erhalten. Danach musste in der folgenden Nacht mit „Glätte durch überfrierende Nässe“ und mit leichtem Schneefall gerechnet werden.

Vor der Fahrt zur Arbeit wollte der Kläger daher vorsichtshalber die Gefahrenlage auf der Straße selbst unter die Lupe nehmen. Nachdem er um 6.40 Uhr seine Arbeitstasche im Auto abgelegt hatte, ging er wenige Meter auf die öffentliche Straße und prüfte, ob diese bereits gestreut war. Auf dem Rückweg zum Auto knickte er jedoch im Rinnstein um und zog sich bei dem darauffolgenden Sturz einen Bruch des rechten Unterarmes zu.

Den Unfall wollte der Mann von der Unfallkasse Rheinland-Pfalz als versicherten Wegeunfall anerkannt haben. Er habe ja nur prüfen wollen, ob er sicher seinen Arbeitsplatz erreichen könne. Ein privates und daher nicht versichertes „eigenwirtschaftliches Interesse“ habe nicht vorgelegen.

Die Unfallkasse lehnte die Anerkennung als versicherten Wegeunfall ab. Der Mann habe seinen unmittelbaren Arbeitsweg bewusst unterbrochen, indem er die Straßenglätte geprüft habe ...

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