“Fack Ju Göhte” zu vulgär: EuG lehnt Markenschutz ab

„Fack ju Göhte“ verstößt gegen die guten Sitten – Ein Rechtsstreit in drei Akten

Im Markenregister herrschen weiterhin die guten Sitten – so hat zumindest das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden: Der Filmtitel “Fack Ju Göthe” kann nicht als Wortmarke geschützt werden, da er gegen die guten Sitten verstößt. Die Eintragung des Wortzeichens als Unionsmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen des laufenden täglichen Verbrauchs sei somit zu Recht abgelehnt worden.


Erster Akt: EUIPO-Prüfer lehnen Antrag ab

Im April 2015 meldete die Produktionsfirma “Constantin Film Produktion GmbH”, die die Filmtrilogie „Fack Ju Göhte“ produziert hat, beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) das Wortzeichen “Fack Ju Göhte” als Unionsmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen des laufenden täglichen Verbrauchs an, wie etwa Körperpflegemittel, Schmuckwaren, Schreibwaren, Spiele, bestimmte Lebensmittel und Getränke, Telekommunikationsdienstleistungen und Unterhaltung.

Diese Anmeldung wurde im Dezember 2016 vom EUIPO zurückgewiesen, da das in Rede stehende Wortzeichen gegen die guten Sitten verstoße. Begründet wurde dies damit, dass die Verbraucher in Deutschland und Österreich die Aussprache des Wortbestandteils “Fack Ju” gleichwertig mit dem englischen Ausdruck “fuck you” wahrnehmen würden, sodass er dieselbe geschmacklose Bedeutung habe. Dies stelle eine anstößige und vulgäre Beleidigung dar, die mit dem ergänzenden Bestandteil “Göthe”, den hochangesehenen Schriftsteller posthum in herabwürdigender und vulgärer Weise verunglimpfe.

Zweiter Akt: Klage vor dem EuG

Gegen diese ablehnende Entscheidung hat “Constantin Film” Klage beim EuG erhoben, welche nun aber abgewiesen und die Entscheidung des EUIPO bestätigt wurde ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK