Strafverfahren ausserhalb der StPO

Die JVA Pöschwies hat einen Insassen der unbewilligten Nutzung des Internets verdächtigt. Anstatt ihn anzuzeigen, hat sie die von ihm benützte EDV-Ausrüstung „eingezogen“, die Datenträger untersuchen und darüber ein Gutachten erstellen lassen. Weil die Gutachter kinderpornografische Mangas – sowas soll ja strafbar sein – fanden, erstattete die JVA dann doch Strafanzeige unter Beilage des Gutachtens. Die ersten beiden Instanzen verurteilten den Insassen, das Obergericht des Kantons Zürich allerdings „nur“ wegen Besitzes.

Das Bundesgericht weist die Beschwerde des Insassen mit einer etwas unüblich aufgebauten Begründung ab (BGer 6B_557/2017 vom 09.01.2018). Dass die JVA das Gutachten selbst und vor Einschaltung der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegeben und so die Regeln der Strafprozessordnung umgangen hatte, hält das Bundesgericht offenbar für vollkommen irrelevant:

Es darf indes nicht aus den Augen gelassen werden, dass nach Entdeckung des unbewilligten Zugriffs aufs Internet mit Hilfe der sichergestellten Informatik- und Kommunikationsmittel nicht strafrechtliche Aspekte im Vordergrund standen. Wie sich aus dem Auftrag der JVA vom 15. Oktober 2012 zur Anfertigung des Gutachtens ergibt, ging es den verantwortlichen Justizvollzugsorganen in erster Linie darum, das effektive Gefährdungspotential für die Strafanstalt abzuschätzen und künftige ähnliche Missbräuche zu verhindern. In ohne weiteres nachvollziehbarer Weise wird im Auftrag an die technischen Experten betont, eine unkontrollierte Verbindung von Insassen zur Aussenwelt berge stets „das Potential, die Sicherheit der JVA Pöschwies zu gefährden“. Am primär ordnungs- und sicherheitstechnisch ausgerichteten Gutachtensauftrag ändert nichts, dass die Vollzugsbehörden daneben ausdrücklich auch an Erkenntnissen über allfällige strafbare Handlungen interessiert waren, die sie zur Anzeige zu bringen hätten (vgl. § 97 Abs ...

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