OLG Dresden: Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk

von Jan Gerth

OLG Dresden: Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk

Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk sind im Gesamtgefüge der auch über einen längeren Zeitraum hinweg erfolgten Einträge zu würdigen. Ergibt diese Gesamtwürdigung Züge einer Privatfehde, liegt die Annahme einer unzulässigen Schmähkritik nahe. Für die Erkennbarkeit des von einer Äußerung Betroffenen reicht es aus, wenn dieser begründeten Anlass hat anzunehmen, er könne innerhalb seines mehr oder minder großen Bekanntenkreises aufgrund der mitgeteilten Umstände erkannt werden.

I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom

28.03.2017 - 4 O 1452/16 - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen - wie folgt

1. Der Beklagte wird verurteilt, folgende Äußerungen zu unterlassen:

Der Kläger, genannt „Tablettenmacher H. aus Z.“, sei ein „Kindesentfremder“.

Der Kläger, der „Tablettenmacher H. aus Z.“, habe sich sein (des Beklagten)

Kind und „nicht-leibliches Enkel angeeignet“ sowie „belogen, verleumdet und

„Kindesentfremder sind auch Kinderschänder“, - „der elektrische Stuhl ist zwar

defekt, aber wir haben ja immer noch unsere elektrische Stihl“ -

Mit Hinweis auf den Kläger „Pharmaindustrie“ einen Beitrag zu teilen mit der

Aussage: „Dort, wo der Z. Kinderschänder arbeitet“ (Text vom 07.10.2016).

Dem Beklagten wird untersagt, den Kläger sinngemäß als „Kindesentzieher“

oder „Kinderschänder“ zu bezeichnen.

2. Der Beklagte wird ferner verurteilt, folgende Äußerungen mit Bezug auf den

„Der Baum, an dem die Verursacher hängen werden, wird gerade gebaut. Er

hat Hacken, wie im Schlachthof für Schweine.... Entfremden Eltern-Kind.“

„.. ...

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