Rezension: Datenschutzrecht

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension: Datenschutzrecht

Bergmann / Möhrle / Herb (Hrsg.), Datenschutzrecht, Kommentar, Grundwerk mit 53. Ergänzungslieferung, Boorberg 2017

Von Rechtsanwältin Tanja Fuß, MPA, Stuttgart

Das Loseblattwerk von Bergmann, Möhrle und Herb enthält eine umfassende Darstellung des Datenschutzrechts. Es besteht aus 3 Ordnern mit insgesamt rund 3.660 Seiten.

Im ersten Ordner geht es in Teil 1 um die Systematik des Datenschutzrechts und die europäischen Regelungen. Der Leser erhält eine systematische Einführung in und einen Überblick über das Datenschutzrecht. Außerdem werden die maßgeblichen Beschlüsse und Urteile erläutert sowie auf den Aspekt Datenverarbeitung näher eingegangen. Im Teil 2 ist der Text des BDSG abgedruckt und eine Synopse stellt die Fassungen von 2001 und 1990 gegenüber. Teil 3 enthält die eigentliche Kommentierung der einzelnen Bestimmungen des BDSG.

Im zweiten Ordner wird die Kommentierung des BDSG fortgesetzt und die Datenschutzgesetze der einzelnen Bundesländer sowie die Datenschutzvorschriften der Evangelischen und Katholischen Kirche besprochen. Dabei wird jeweils zunächst eine Synopse zwischen Landesdatenschutzgesetz und BSDG vorangestellt und die Unterschiede aufgezeigt. Bei der Kommentierung wird auch auf frühere Fassungen eingegangen.

Der dritte Ordner befasst sich mit dem bereichsspezifischen Datenschutz. Behandelt werden die Bereiche Multimedia und Datenschutz, Sozialgesetzbuch, Melderecht und EU-Datenschutzgrundverordnung. Beim Thema Multimedia und Datenschutz werden das TKG, das TMG und die datenschutzrechtlichen Regelungen im Rundfunkstaatsvertrag der Länder erläutert und in diese Materien eingeführt. Im Kapitel Sozialgesetzbuch werden die datenschutzrelevanten Teile der verschiedenen Sozialgesetzbücher kommentiert. Dies beinhaltet z.B ...

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