Cookies – rechtliche Pflichten und Umsetzung in der Praxis

Cookies sind Textdateien, die vom Browser beim Aufrufen der Webseite auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden. Durch sie kann die Benutzerfreundlichkeit der Webseite erhöht werden, indem zum Beispiel Einkaufswagen in Online-Shops verwaltet oder Log-in-Daten und Spracheinstellungen gespeichert werden. Firmen können mit der Hilfe von Cookies aber auch detaillierte Benutzerprofile anlegen.

Um den Verbraucher zu schützen bestehen zu diesem Thema vielfältige gesetzliche Regelungen. Um für die Verwender von Cookies ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen sollen im folgenden Beitrag die gesetzlichen Regelungen näher beleuchtet und zusammengefasst werden, was bei der Verwendung von Cookies besonders zu beachten ist.

Dabei ist von besonderer Bedeutung und gleichzeitig auch besonders strittig, ob ein bloßer Hinweis auf die Benutzung von Cookies ausreicht, um den gesetzlichen Vorschriften zu genügen oder ob eine Einwilligung des Nutzers der Webseite nötig ist. Zur Beantwortung dieser Frage gibt es unterschiedliche Rechtsgrundlagen.

Auf der einen Seite existiert seit 2009 die sogenannte „Cookie-Richtlinie“ der EU (Richtlinie 2009/136/EG). In dieser wird zunächst danach unterscheiden, ob es sich um technisch notwendige oder technisch nicht notwendige Cookies handelt. Technisch notwendig sind solche Cookies, die erforderlich sind, um den vom Nutzer gewünschten Dienst umzusetzen, zum Beispiel „Session-Cookies“, die dazu dienen den Inhalt des Warenkorbs oder Log-in-Daten zu speichern oder „Flash-Cookies“ zur Wiedergabe von Medieninhalten. Diese Art von Cookies können laut der Richtlinie ohne vorherigen Hinweis oder Einwilligung verwendet werden. Anders sieht es bei den technisch nicht notwendigen Cookies aus, die zum Beispiel Zwecken der Werbung oder Marktforschung dienen. Bei Verwendung dieser Cookies ist nach der Richtlinie die Einwilligung des Nutzers der Webseite erforderlich ...

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