Immer wieder Streitthema: Umziehen als Arbeitszeit?

von Thorsten Blaufelder

Müssen Klinik- und Arztpersonal eine leicht erkennbare Dienstkleidung tragen, sind dem Arbeitnehmer die hierfür erforderlichen Zeiten für das Umziehen außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit grundsätzlich als Überstunden zu bezahlen. Der Arbeitgeber darf den Beschäftigten nicht darauf verweisen, dass er die weiße Kleidung ja Zuhause an- und ablegen kann, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Donnerstag, 20.12.2017, veröffentlichten Urteil (AZ: 5 AZR 382/16). Nicht zusätzlich zu vergüten seien dagegen die Zeiten für eine erforderliche Händedesinfektion. Diese sei im Rahmen der regelmäßigen Arbeitszeit vorzunehmen.

In seiner ständigen Rechtsprechung geht das BAG davon aus, dass Zeiten für das An- und Ablegen „besonders auffälliger Dienstkleidung“ vergütungspflichtige Überstunden darstellen können. Selbst der Weg zur Umkleide muss danach bezahlt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass das Tragen der Dienstkleidung erforderlich ist.

Der Arbeitgeber ist jedoch nicht in der Vergütungspflicht, wenn die Kleidung Zuhause angelegt werden kann und diese nicht besonders auffällig ist. Gleiches gilt, wenn der Arbeitnehmer die Dienstkleidung auch privat nutzen darf.

Was genau jedoch als „auffällig“ gilt, ist regelmäßig vor den Arbeitsgerichten im Streit.

Im jetzt entschiedenen Fall hatte ein in einem niedersächsischen Kreiskrankenhaus beschäftigter Krankenpfleger von seinem Arbeitgeber 464,20 € Überstundenvergütung verlangt. Zwischen Februar 2013 und April 2014 habe er an 100 Werktagen durchschnittlich zwölf Minuten pro Arbeitstag gebraucht, um die Klinikkleidung an- und auszuziehen. In den zwölf Minuten waren auch 30 Sekunden für die erforderliche Händedesinfektion enthalten. Diese Zeiten müssten als Überstunden bezahlt werden, forderte er und verwies dabei auf eine im Krankenhaus geltende Dienstvereinbarung.

Doch die Klinik lehnte dies ab ...

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