Das Branntweinmonopol – ein Nachruf

Steuern leben ewig. Jetzt endete zwar das Branntweinmonopol, aber nicht die Branntweinsteuer. Sie lebt unter neuem Namen als Alkoholsteuer weiter. Nur das staatliche Branntweinmonopol ist endgültig Geschichte.

Als Branntwein wird jeder destillierte Ethylalkohol, unabhängig davon aus welchem Rohstoff er hergestellt wurde, bezeichnet. Verwendet wird Branntwein nicht nur bei der Lebensmittelherstellung, sondern auch für die Herstellung von Arzneimitteln und in der Kosmetikindustrie. Die bisherigen Mitarbeiter in der bisherigen Bundesmonopolverwaltung müssen jetzt umschulen. Arbeitslos werden sie mit Sicherheit nicht.
Das Gesetz über das Branntweinmonopol vom 8. April 1922 regelte als sogenanntes Doppelgesetz auch die Branntweinsteuer. Jetzt endete nach bald 100 Jahren das Branntweinmonopol. Mit dem Branntweinmonopolabschaffungsgesetz vom 21. Juni 2013, wurde gleichzeitig im Artikel 2 das „Alkoholsteuergesetz“ vom Bundestag verabschiedet. Das Ende des Branntweinmonopols war aber nicht auch das Ende der Branntweinsteuer. Sie lebt unter dem neuen Namen „Alkoholsteuer“, eine Verbrauchsteuer auf Spirituosen, weiter.

Dem Branntweinmonopol kommt die Daseinsberechtigung abhanden

Der Sinn des Branntweinmonopols und der Branntweinsteuer waren hohe Erträge für den Staat. Dieser Sinn war im Laufe der Jahre beim Branntwein abhandengekommen. Seit der einheitlichen EU-Einfuhrlizenzregelung für Agraralkohol, darf Branntwein aus anderen EU-Ländern bei der Einfuhr nicht mehr mit einer Abgabe belastet werden. Der preiswertere Alkohol aus den anderen Mitgliedstaaten verursachte Umsatzrückgänge beim Verkauf des teureren deutschen Branntweins durch die Bundesmonopolverwaltung ...

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