Die Branntweinsteuer – ein Nachruf

Einmal eingeführte Steuern leben doch nicht ewig. Jetzt endete das Leben der Branntweinsteuer nach fast 100 Jahren. Es endet nicht ganz freiwillig, die EU hat dafür gesorgt.

Eingeführt wurde die Branntweinsteuer am 1. Oktober 1919. Verwendet wird der Branntwein nicht nur bei der Lebensmittelherstellung, sondern auch für die Herstellung von Arzneimitteln und in der Kosmetikindustrie. Die bisherigen Mitarbeiter in der Bundesmonopolverwaltung müssen jetzt auf andere Steuerarten umschulen. Arbeitslos werden sie aber mit Sicherheit nicht.

Branntweinsteuer kommt Daseinsberechtigung abhanden

Der Sinn von Steuern sind staatliche Einnahmen. Dieser Sinn war der Branntweinsteuer aber abhandengekommen. Seit es eine einheitliche EU-Einfuhrlizenzregelung für Agraralkohol gibt, darf Branntwein aus anderen EU-Ländern bei der Einfuhr nicht mehr mit einer Abgabe belastet werden. Der billigere Alkohol aus den anderen Mitgliedstaaten verursachte Umsatzrückgänge beim Verkauf des teureren deutschen Branntweins durch die Bundesmonopolverwaltung.

Statt Steuereinnahmen hohe Zuschüsse

Grund des höheren deutschen Preises war das Branntweinmonopol, welches den Erzeugern im Gegenzug gegen eine Ablieferungspflicht, feste Preise garantierte ...

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