Unterlassungserklärung: 4 Dinge, die Sie hierzu wissen sollten!

von Philipp Obladen

Was ist eine Unterlassungserklärung, warum sollte man diese nicht ungeprüft unterschreiben und wie kann mir ein Anwalt helfen? In diesem Beitrag finden Sie die Antworten auf diese und weitere Fragen.

Inhalte dieser Seite

1. Was ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung?
2. Warum sollte man eine vorformulierte Unterlassungserklärung nicht einfach unterschreiben?
3. Wie kann mir eine modifizierte Unterlassungserklärung helfen?
4. Warum ist das Aussitzen oder der Verstoß gegen Unterlassungserklärung nicht ratsam?

1. Was ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung?

Durch eine Unterlassungserklärung will der Abmahner sich schützen.

Eine Unterlassungserklärung ist Bestandteil einer Abmahnung. Durch diese vorformulierte Erklärung will der Abmahner verhindern, dass der (vermeintliche) Rechtsverletzer den in der Abmahnung gerügten Verstoß wiederholt begeht. Mit Unterzeichnung der Erklärung sichert der Abgemahnte zu, die beschriebene Handlung zu unterlassen – und zwar lebenslang.

Mit einer Unterlassungserklärung wird man häufig bei Streitigkeiten im Urheberrecht, Markenrecht, Patentecht, Geschmacksmuster- bzw. Designrecht konfrontiert. Darüber hinaus wird sie verwendet, wenn es um unlautere Wettbewerbshandlungen oder Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Medienberichterstattung geht.

Dabei genügt es nicht, einfach zu versprechen, dass man die gerügte Handlung nicht mehr tun wird. Denn für sich genommen hat ein solches (einfaches) Versprechen für den Abgemahnten keine negativen Konsequenzen. Dieser braucht daher aus Sicht des Abmahnenden einen „Anreiz“, um sich an sein Versprechen zu halten. Ein solcher Anreiz wird mit einer Vertragsstrafe, bzw. einer Vertragsstrafenregelung geschaffen. Der Abgemahnte soll sich verpflichten, eine beststimmte Geldsumme zu zahlen, falls er sich nicht an sein Versprechen hält. So soll die sog ...

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