Portabilität: Ab 1.4.2018 müssen Streamingdienste auch bei vorübergehendem Aufenthalt im EU-Ausland verfügbar sein

Mit der Portabilitätsverordnung regelt die EU, dass die Abonnenten von portablen Online-Inhaltediensten während eines vorübergehenden Aufenthalts in einem anderen EU-Staat auch dort auf diese Dienste zugreifen dürfen und sie nutzen können. Die Verordnung gilt ab dem 1.4.2018 und nicht wie vielerorts berichtet wurde bereits ab dem 20.03.2018. In der ursprünglichen Fassung war als Geltungsbeginn der 20.3.18 genannt, dieses Datum wurde dann aber auf den 1.4.2018 berichtigt.

Die unmittelbar in allen EU-Staaten geltende Verordnung betrifft sog. Online-Inhaltsdienste. Das sind Dienste, die ein Anbieter einem Abonnenten in dessen Wohnsitzmitgliedstaat zu vereinbarten Bedingungen, online und kostenpflichtig erbringt, die portabel sind und bei denen es sich entweder um einen audiovisuellen Mediendienst im Sinne der AVMD-RL oder um einen Dienst handelt, dessen Hauptmerkmal die Bereitstellung des Zugangs zu Werken, anderen Schutzgegenständen oder die Übertragungen von Rundfunkveranstaltungen ist.

Die Verordnung betrifft damit insbesondere internetbasierte, kostenpflichtige Streaming-Dienste wie Netflix, Amazon Prime oder Spotify und auch internetbasierte Pay-TV-Angebote wie Sky Go.

Nicht in den zwingenden Anwendungsbereich der Verordnung fallen kostenfreie Dienste. Das bedeutet, dass internetbasierte Free-TV- oder Streaming-Angebote wie die Mediatheken von ARD und ZDF zunächst nicht umfasst sind. Nach Art. 6 können die Anbieter solcher Dienste aber entscheiden, ihren Abonnenten/Kunden während eines vorübergehenden Aufenthalts in einem ausländischen EU-Mitgliedstaat den Zugriff auf den Dienst zu ermöglichen. In diesem Fall muss der Anbieter aber, wie der Anbieter kostenpflichtiger Dienste auch, den Wohnsitzmitgliedstaat des Abonnenten entsprechend der Verordnung überprüfen ...

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