Massenentlassungsanzeige – Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern

von Stefan Weste

Die Massenentlassungsanzeige aus § 17 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) stellt Arbeitgeber immer wieder vor rechtliche Herausforderungen und beschäftigt in regelmäßigen Abständen die Arbeitsgerichte.

Allgemeines

Ab einer bestimmten Anzahl von Arbeitnehmern, trifft den Arbeitgeber nach § 17 KSchG eine besondere Anzeigepflicht, wenn er eine größere Anzahl von Arbeitnehmer innerhalb eines Zeitraums von 30 Kalendertagen entlassen möchte. Diese sogenannte Massenentlassungsanzeige ist bereits dann zu beachten, wenn in Betrieben mit in der Regel mehr als 20 und weniger als 60 Arbeitnehmer/innen mehr als 5 Arbeitnehmer/innen entlassen werden sollen. In Betrieb mit regelmäßig mehr als 60 und weniger als 500 Arbeitnehmer/innen findet die Massenentlassungsanzeige bereits einer Entlassung von 10 % der Beschäftigten oder aber mehr als 25 Arbeitnehmer/innen Anwendung.

Wird die Massenentlassungsanzeige nicht erstattet oder weist sie formale Mängel auf, führt dies in der Regel zur Unwirksamkeit der Kündigungen. Daher sollten Arbeitgeber in diesem Zusammenhang besonders Sorgfältig sein und sich beraten lassen, wenn Unklarheiten bestehen.

Aktuelle Rechtslage

Die wichtigste Frage überhaupt, wieviel Arbeitnehmer/innen sind im Betrieb beschäftigt und muss überhaupt eine Massenentlassungsanzeige erstattet werden, lag im November 2017 dem Bundesarbeitsgericht zur Entscheidung vor.

Die beklagte Arbeitgeberin entschied Ende 2014, dass sie insgesamt vier ihrer Einrichtungen schließen wird und entließ daraufhin insgesamt 12 Arbeitnehmer/innen. Eine Massenentlassungsanzeige erstattete sie nicht ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK