Netzsperren: Ein effizientes Mittel im Kampf gegen Piraterie?

von Konstantin Ewald

Die Verfolgung gewerblicher Urheberrechtsverletzungen im Internet ist oft schwierig. Nur selten lassen sich die Betreiber solcher Angebote ermitteln, auch ein Zugriff auf die Hoster schlägt regelmäßig fehl. Als letztes Mittel ist es daher möglich, Internetprovider zur Sperrung solcher Angebote zu verpflichten.

Ein solches Verfahren ist kein Selbstläufer, die Hürden für Netzsperren sind hoch. In erster Linie müssen Rechteinhaber versuchen, die Betreiber selbst oder die Host-Provider in die Pflicht zu nehmen. Scheitert aber das Vorgehen gegen die anderen Beteiligten oder ist es aussichtslos, können Verletzte Sperrverfügungen gegen Access-Provider erwirken.

Wann kommt eine Sperrung in Frage?

Gemäß der Rechtsprechung des EuGH müssen Sperrmaßnahmen streng zielorientiert sein. Insbesondere dürfen sie Internetnutzern nicht den Zugriff auf rechtmäßige Angebote abschneiden. Das bedeutet aber nicht, dass nur Seiten gesperrt werden können, die ausschließlich rechtswidrige Informationen bereithalten.
Klar ist, auch bei gemischten Angeboten können Rechteinhaber eine Sperrung erwirken. In solchen Fällen verlangt der BGH eine Abwägung zwischen dem Gesamtverhältnis von recht-mäßigen zu rechtswidrigen Inhalten. Handelt es sich um eine nicht ins Gewicht fallende Größenordnung von legalen Inhalten, ist eine Sperrung grundsätzlich möglich ...

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