Messung durch Nachfahren zur Nachtzeit, oder: Warum wissen Amtsrichter das nicht?

von Detlef Burhoff

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Die dritte OWi-Entscheidung, der OLG Hamm, Beschl. v. 18.12.2017 – 5 RBs 220/17, behandelt einen straßenverkehrsrechtlichen Dauerbrenner, nämlich die Frage nach den erforderlichen tatsächlichen Feststellungen bei einer Verurteilung wegen einer durch Nachfahren zur Nachtzeit festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitung. Das OLG wiederholt das „OLG-Mantra“ zu dieser Frage:

„Die Generalstaatsanwaltschaft hat in ihrer Stellungnahme dazu Folgendes ausge­führt: „Die amtsgerichtlichen Feststellungen tragen nicht die Verurteilung des Betroffenen wegen eines fahrlässigen Geschwindigkeitsverstoßes. Bei einer Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren zur Nachtzeit muss das tatrichterliche Urteil Feststellungen dazu enthalten, wie die Beleuchtungsverhältnisse waren, ob der Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug durch Scheinwerfer des nachfahrenden Fahrzeugs oder durch andere Lichtquellen aufgehellt war und damit ausreichend sicher erfasst und geschätzt werden konnte, und ob für die Schätzung des gleich bleibenden Abstandes zum vorausfahrenden Fahrzeug ausreichende und trotz Dunkelheit erkennbare Orientierungspunkte vorhanden waren. Auch sind Ausführungen dazu erforderlich, ob die Umrisse des vorausfahrenden Fahrzeugs und nicht nur dessen Rücklichter erkennbar waren (zu vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 15.09.2011 – III – 2 RBs 108/11 -; OLG Hamm, Beschluss vom 13.03.2003 – 2 Ss OWi 201/03 -; OLG Hamm, Beschluss vom 06.09.2005 – 2 Ss OWi 512/05 -, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.11.2013 – IV-2 RBs 122/13 – alle zitiert nach juris). Diesen Anforderungen genügen die Feststellungen im angefochtenen Urteil nicht ...Zum vollständigen Artikel


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