Sollen Roboter Steuern zahlen?

von Christoph Iser

Vermehrt liest man in der letzten Zeit diese Frage. Grund dafür ist nicht zuletzt, dass es auch international prominente Befürworter einer solchen Robotersteuer gibt, wie beispielsweise Microsoft Gründer Bill Gates. Dennoch stellt sich die Frage, ob eine Steuer für Roboter nicht Augenwischerei ist.

Der Grundgedanke hinter einer solchen Robotersteuer ist immer gleich. Weil die Maschinen die Jobs von uns Menschen wegnehmen, soll deren Einsatz besteuert werden. Mit dem Geld soll der Staat dann den Verlierern des technologischen Wandels helfen. Aus den Steuereinnahmen soll also quasi eine Art Entschädigung für Modernisierungsverlierer gezahlt werden. Hintergedanke dürfte auch hier sein, dass betroffenen Menschen z. B. nötige Weiterbildungen finanziert werden, damit dank hoher Qualifikation eine Arbeit gefunden werden kann.

Damit dieser Gedankengang aber auch tatsächlich Realität wird, ist zunächst einmal erforderlich, dass der Staat etwaige Einnahmen bei einem Robotersteuer auch tatsächlich zum Wohle der Modernisierungsverlierer verwendet. Insoweit ist es keineswegs so, dass Steuereinnahmen auch wirklich immer ihrem vermeintlichen Zweck zukommen ...

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