Facebook und Datennutzung – schafft 2018 strengere Regelungen?

von Dr. Datenschutz

Mit 2018 steht Datenschützern und Unternehmen in vielerlei Hinsicht ein ereignisreiches Jahr bevor. Neben dem dominierenden Thema der Datenschutz-Grundverordnung startet die erste Arbeitswoche mit einem Update zum Kartellverfahren gegenüber Facebook. Mehr Rechtsklarheit im Umgang mit Facebook ist für Nutzer und Firmen wünschenswert.

„Aber andere machen es doch auch so“

Dieser Satz hat jeder Datenschutzbeauftragte sicherlich schon mal gehört, vor allem, wenn es um die Einbindung von Facebook Diensten und die Nutzung der Daten zu Werbezwecken geht. Als Datenschutzbeauftragter verstehen wir uns grundsätzlich als „neutrale Stelle“. Natürlich ist uns das Einhalten der Datenschutzgesetze vorderstes Anliegen. Dazu sind wir per Gesetz verpflichtet. Dennoch geht es in der Praxis auch darum, eine Lösung zu finden, die dabei die wirtschaftlichen Interessen der Unternehmen wahrt. Eine Aufgabe, bei der höchstrichterliche Entscheidungen und eine einheitliche und klare Praxis der Aufsichtsbehörden hilfreich wären.

Rechtslage nach dem TMG

Das TMG hat für Profilbildung klare Regelungen getroffen: Die Bildung von personenbezogenen Nutzungsprofilen zu Werbezwecken ohne ausdrückliche Einwilligung ist verboten. Die Bildung von pseudonymen Nutzungsprofilen ist nur zulässig, wenn sie informiert erfolgt und eine Opt-Out Möglichkeit gegeben ist.

Bei genauer Anwendung des Gesetzes liegen beim Einsatz einiger Facebook Dienste – ein Beispiel sei Facebook Custom Audience – die Voraussetzungen nicht vor. Eine Einwilligung wird in der Regel in den AGB „versteckt“ oder es erfolgt nur eine unzureichende Information auf der Webseite mit einer Verlinkung auf die Datenschutzerklärung von Facebook. Praktiken die auch nach der Aufsichtsbehörde Bayern unzulässig sind und auch vom Kartellamt bemängelt werden ...

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