Kaum Rechtschutz gegen die Durchsuchung von Smartphones

Aus verständlichen Gründen ist das Interesse der Strafbehörden an Smartphones von Beschuldigten sehr hoch. Das Bundesgericht muss sich daher immer wieder mit Entsiegelungsgesuchen betreffend Smartphones auseinandersetzen, zuletzt in einem heute veröffentlichen Entscheid (BGer 1B_342/2017 vom 7.12.2017).

Das Bundesgericht schmettert die Beschwerde des beschuldigten Inhabers ab, was ganz auf der Linie der Rechtsprechung in der Schweiz ist, welche Geheimhaltungsinteressen dem Strafverfolgungsinteresse regelmässig unterordnet. Die klaren formellen Voraussetzungen für die Durchsuchung von Smartphones werden in den meisten Fällen ausgeblendet. Umso höher sind die Anforderungen an die Spezifizierung der Geheimhaltungsinteressen der Betroffenen ...

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