BAG zu Ansprüchen auf Schmerzensgeld und Schadensersatz wegen einer im Betrieb durchgeführten Grippeschutzimpfung

von Liz Collet

Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem Revisionsverfahren mit Ansprüchen auf Schadensersatz und Schmerzensgeld einer Klägerin gegen deren frühere Arbeitgeberin wegen einer im Betrieb durchgeführten Grippeschutzimpfung beschäftigt. Diese Ansprüche werden nicht auf die unstreitig behandlungsfehlerfrei durchgeführte Grippeschutzimpfung gestützt, sondern auf die geltend gemachte Aufklärungsrüge. En detail:

Die Klägerin war seit dem 16. Mai 2011 bei der Beklagten im Universitäts-Herzzentrum in F. als Angestellte in der Abteilung Controlling beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis endete aufgrund eines Aufhebungsvertrages vom 10. November 2011 mit Ablauf des 18. Mai 2012.

Mit E-Mail vom 2. November 2011 riefen die Betriebsärzte der Beklagten alle Mitarbeiter zur Teilnahme an einer Grippeschutzimpfung auf, deren Kosten die Beklagte trug.

Am 8. November 2011 führte die am Verfahren als Streithelferin beteiligte Betriebsärztin der Beklagten bei der Klägerin während ihrer Mittagspause die Grippeschutzimpfung unstreitig behandlungsfehlerfrei durch.

Nach Behauptung der Klägerin sei sie jedoch zuvor nicht über die Risiken der Impfung aufgeklärt worden.

Mit Schreiben vom 8. November 2014 machte die Klägerin gegenüber der Beklagten Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche wegen eines ärztlichen Aufklärungs- bzw ...

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