Rezension: SGB II

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension: SGB II

Eicher / Luik, SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende, 4. Auflage, C. H. Beck 2017

Von RAin, FAin für Sozialrecht Marianne Schörnig, Düsseldorf

Endlich! Diesen Stoßseufzer werden wahrscheinlich sehr viele Praktiker im Sozialrecht ausgestoßen haben, als "der Eicher" in 4. Auflage erschien. Oft angekündigt, genauso oft verschoben, wurde es nach der 3. Auflage 2013 auch allerhöchste Zeit. Vier Jahre sind auf anderen Gebieten des Sozialrechts eine Zeitspanne, in der sich häufig nichts tut; im SGB II ist es eine gefühlte Millisekunde. So rasant sind die Gesetzesänderungen. Seit Inkrafttreten 2005 ist das SGB II mindestens einmal jährlich geändert worden, häufig in größerem Umfang.

Demzufolge erklärt sich auch der Umfang, der trotz Abkürzungen, kleiner Schriftweise und dünnerem Papier auf stattliche 2.209 Seiten angewachsen ist (alleine 51 Seiten Stichwortverzeichnis). Im Anhang zum Kommentar zum SGB II sind noch zwei Regelungen aus dem BKGG kommentiert, nämlich der § 6a, "Kinderzuschlag" und § 6b "Leistungen für Bildungen und Teilhabe".

Damit aber nicht genug: An einigen Stellen werden zusätzlich zum kommentierten Paragraphen noch die entsprechenden Verordnungen zitiert, z. B. § 51 "automatisierter Datenabgleich" enthält die "Verordnung über den automatisierten Datenabgleich bei Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Grundsicherungs-Datenabgleichsverordnung)".

In den §§ 76 – 80 sind dann die Gesetze genannt und kommentiert, die für den Umfang des Kommentares und das ständige Verschieben des Erscheinungsdatums verantwortlich sind. An erster Stelle das Neunte SGB II Änderungsgesetz ...

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