SGB II: Schulbücher nicht von Schulbedarfs-Pauschale erfasst

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen ist in mehreren Verfahren zu dem Schluss gekommen, dass Kosten für Schulbücher nicht vom Regelbedarf des SGB II gedeckt seien. Im vorliegenden Fall waren Kosten für Schulbücher in Höhe von 400 Euro entstanden; dies würde bedeuten, dass vier Jahre aus dem Regelbedarf gespart werden müsse, um diesen Bedarf zu decken. Dadurch entstünde eine „evidente Unterdeckung“ – die Bedarfsgemeinschaft fiele unter das Existenzminimum.

Kostenübernahme für Schulbedarfe: Antrag stellen

Die schriftlichen Urteilsgründe liegen noch nicht vor, aber es empfiehlt sich, die Kostenübernahme bzw ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK