Wer muss Schnee räumen?

Kinder freuen sich über die weiße Pracht, Hausbesitzer eher weniger. Sie schieben die lästige Räumpflicht gerne auf ihre Mieter ab. Aber wer muss den Schnee wegräumen und wann? Wer ist für den Gehweg zuständig, wer für den Fahrradweg und wer für die Straße? Diese Fragen habe ich Rechtsanwalt Mark Droste der Essener Kanzlei Kohlmann & Partner GbR in Essen-Borbeck gestellt.

Wer ist für das Schneeräumen auf dem Bürgersteig zuständig und wo ist das rechtlich geregelt?

RA Droste: Nach der Rechtsprechung ist grundsätzlich der Grundstückseigentümer der Grundstücksfläche aus dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherungspflicht zuständig, regelmäßig also die Stadt bzw. Gemeinde. Der öffentliche Eigentümer hat aber meistens seine Verkehrssicherungs-pflicht, insbesondere hinsichtlich des Winterdienstes (Streu- und Räumpflicht), zulässigerweise durch konkrete Straßenreinigungssatzungen der Städte und Gemeinden, die auf der Grundlage der Gemeindeordnung und der Straßenreinigungsgesetze erlassen wurden, auf die anliegenden Grundstückseigentümer der erschlossenen Grundstücke übertragen, so dass diese für den Winterdienst zuständig sind.

Wann muss morgens geräumt werden und wie steht es mit dem Schneeräumen tagsüber, wenn es weiterschneit?

RA Droste: Nach den Vorgaben der meisten Straßenreinigungssatzungen ist werktags (Montag bis Samstag) ab 7.00 Uhr gefallener Schnee und/oder Eisglätte nach Beendigung des Schneefalls bzw. Entstehen der Eisglätte unverzüglich zu beseitigen. Während durchgehenden Schneefalls besteht nach der Rechtsprechung in der Regel keine Streu- und Räumpflicht.

Gilt das auch am Wochenende?

RA Droste: Auch der Samstag gilt gesetzlich als Werktag ...

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