Sperrzeit bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages

December 12, 2017 | Blog,Featured | Alexandra Schuck | 0 Comment

Die Sperrzeit Tatbestände sind in §159 SBG III geregelt.

Nach §159 Abs. 1 Nr. 1 SBG wirkt ein Arbeitnehmer durch den Abschluss des Aufhebungsvertrages an der Lösung seines Beschäftigungsverhältnisses mit und führt dadurch die Arbeitslosigkeit herbei.

Dies führt grundsätzlich zu einer Sperrzeit nach Absatz 3 von zwölf Wochen. Der Anspruch mindert sich nach §148 SGB III um diesen Zeitraum, wenn nicht ein wichtiger Grund zum Abschluss des Vertrages vorgelegen hat.

Nach der ak­tu­el­len GA Ar­beits­lo­sen­geld (Stand 12/2016) liegt ein wich­ti­ger Grund für den Ab­schluss ei­nes Auf­he­bungs­ver­trags vor, so dass kei­ne Sperr­zeit verhängt wird,

wenn ei­ne Kündi­gung durch den Ar­beit­ge­ber “mit Be­stimmt­heit in Aus­sicht ge­stellt” wur­de, und wenn die an­ge­droh­te Kündi­gung vom Ar­beit­ge­ber aufbe­triebs­be­ding­te Gründe gestützt wor­den wäre (ob zu­recht oder zu Un­recht, spielt kei­ne Rol­le, d.h ...Zum vollständigen Artikel


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