Es schneit, es schneit – alles zu Streupflicht & Co.

Wie jedes Jahr aufs neue hat uns der Schnee am Wochenende wieder kalt erwischt. Wir Menschen hier im Flachland sind einfach nicht auf die kalte Jahreszeit eingerichtet. Nicht nur, dass immer noch Leute auf Sommerreifen unterwegs und damit eine Gefahr für alle sind. Auch dass es eine Streupflicht gibt, scheint sich noch nicht rumgesprochen zu haben. Also habe ich zusammen mit Kai Solmecke direkt recherchiert, was es hier zu beachten gibt. Dabei sind wir auch noch auf weitere Rechtsfragen rund um das winterliche Haus gestoßen:

In der Regel liegt Streupflicht beim Anwohner

So schön eine Winterlandschaft auch ist, die weiße Pracht birgt auch immer Gefahren. Mein erster Gedanke, wenn es schneit, ist daher immer: „Oh nein, wir müssen räumen.“ Aber muss ich das überhaupt? Wer dafür zuständig ist, dass Bürgersteige begehbar bleiben, ist von Ort zu Ort anders geregelt. „Auf öffentlichen Wegen ist in der Regel die Gemeinde für das Räumen und Streuen verantwortlich. Soweit möglich, überträgt sie die Streupflicht jedoch häufig auf die Anwohner“, weiß Kai Solmecke. Ob die Eigentümer verpflichtet sind, vor dem eigenen Haus zu räumen und zu streuen – oder alternativ den Winterdienst auf ihre Mieter übertragen sollten –, können sie in der Gemeindesatzung nachlesen. „Stürzt ein Passant auf einem Gehweg, müssen also mitunter die Anlieger für den Schaden geradestehen und gegebenenfalls sogar Schmerzensgeld zahlen.“ Doch auch die Fußgänger selbst sind verpflichtet, sich vorsichtig auf Eis und Schnee zu bewegen – und bekommen deshalb oft eine Mitschuld. Gerade wenn es ununterbrochen durchschneit, kann von niemandem erwartet werden, den Bürgersteig immer frei zu halten.

Eigentümer müssen Räum- und Streuarbeiten kontrollieren

Eine Alternative ist, einen Hausmeisterdienst zu verpflichten, die Wege zu räumen oder zu streuen. Damit geben Eigentümer die Streupflicht aber nicht ganz aus der Hand ...

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