Betriebliche Weihnachtsfeiern: Das Fest der Hiebe

von Prof. Dr. Arnd Diringer

Nach 23 Jahren Beschäftigung „könne (man) ihm gar nichts“. Das meinte ein bei einem mittelständischen Unternehmen beschäftigter Schweißer. Und so ging er mit dem festen Vorsatz, dass es „an diesem Abend Krieg“ geben werde, zur Firmen-Weihnachtsfeier.

Dort beschimpfte er seinen Vorgesetzten u. a. mit den Worten „Arschloch“, „Wichser“ und „arme Sau“ und behauptete, „dieser könne nicht ficken und nicht saufen“. Sein Arbeitgeber kündigte ihm daraufhin außerordentlich, hilfsweise ordentlich.

Im Kündigungsschutzprozess musste sich der Schweißer darüber belehren lassen, dass man auch einem langjährig Beschäftigten „etwas kann“. Sowohl das ArbG Paderborn (Urt. v. 18.3.2004 – 3 Ca 37/03) als auch LAG Hamm (Urt. v. 30.6.2004 – 18 Sa 836/04) sahen die außerordentliche Kündigung als rechtmäßig an. Aufgrund der vielfältigen, geplanten Beleidigungen konnte der Arbeitnehmer nicht mehr ernsthaft damit rechnen, sein Arbeitgeber werde dieses Verhalten angesichts der langen Betriebszugehörigkeit tolerieren, so das LAG

Es gibt eben Grenzen. Und die sind auch auf Weihnachtsfeiern einzuhalten.

Diese Erfahrung machte ebenso ein Betriebsratsmitglied in einem vom ArbG Osnabrück entschiedenen Fall (Beschl. v. 19.8.2009 – 4 BV 13/08) ...

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