Rezension: SGB XI

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension: SGB XI

Krahmer / Plantholz, SGB XI, 5. Auflage, Nomos 2018

Von RAin, FAin für Sozialrecht Marianne Schörnig, Düsseldorf

Die soziale Pflegeversicherung wurde zum 01.01.2017 komplett geändert. Der Begriff der Pflegebedürftigkeit wurde neu definiert, beispielsweise gibt es jetzt statt drei Pflegestufen fünf Pflegegrade oder neuartige Betreuungsformen (betreutes Wohnen). Insgesamt werden Menschen mit psychischen Defiziten (Stichwort Demenz) stärker in den Vordergrund gerückt, um nur die wichtigsten Neuerungen zu nennen. Das Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) brachte die meisten dieser Neuerungen. Zudem trat das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Kraft. Es hat Auswirkungen auf alle Sozialgesetzbücher. Die stärksten auf das SGB IX (das Buch der Rehabilitation und Teilhabe) sowie auf das SGB XI (Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung und Sozialhilfe). Vordergründig stehen diese Bücher zusammenhanglos nebeneinander. SGB XII übernimmt aber den Begriff der Pflegebedürftigkeit und wird ab 01.01.2020 das SGB IX völlig umgestalten, so daß hier eine enge Verzahnung gegeben ist.

Dementsprechend gibt es zwar einige Handbücher zu dem Thema und Artikel in Fachzeitschriften für Betroffene, aber zum jetzigen Zeitpunkt logischerweise noch keine Kommentierungen. Die Pflegeversicherung als der jüngste Zweig der Sozialversicherung fristete bislang eher ein Schattendasein und rückt nun plötzlich in den Fokus. Der vorliegende Kommentar hat daher die (unangenehme?) Aufgabe, die „neue“ Pflegebedürftigkeit als Erster „abzuklopfen“ und ihre Anwendung in der Praxis zu beurteilen.

Fast 2.000 Seiten ergeben eine sehr umfangreiche Kommentierung ...

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