Markenrecht: Apple obsiegt gegen „Mi Pad“

Der amerikanische Technologie-Gigant Apple (Jahresumsatz ca. 230 Mrd. Dollar) hat sich vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) erfolgreich gegen einen chinesischen Konkurrenten zur Wehr gesetzt. Das Unternehmen Xiaomi (Jahresumsatz ca. 20 Mrd. Dollar) hatte für den europäischen Markt die Unionsmarke „Mi Pad“ für Tablet-Computer angemeldet. Dem schoben die EuG-Richter nun einen Riegel vor (Urteil des EuG vom 05.12.2017, Az. T-893/16).

„Mi Pad“ dem „iPad“ zu ähnlich?

Xiaomi hatte vor, unter der Wortmarke „Mi Pad“ unter anderem in Europa „elektronische Geräte im Bereich der Telekommunikation“ zu vertreiben. Die Tablet-Computer ähneln sich äußerlich stark Apples iPad aus Cupertino. Darüber hinaus unterscheidet sich die Marke sowohl in der Schreibweise als auch klanglich nur in einem einzigen Buchstaben von Apples iPad – zwei Fakten, die zu Unmut in Kalifornien geführt haben, weshalb Apple zunächst Einspruch gegen die Eintragung der Marke „Mi Pad“ beim EUIPO (dem europäischen Amt für geistiges Eigentum) eingelegt hatte.

Die Entscheidung des EUIPO

Das EUIPO gab der Intervention von Apple zunächst statt und folgte im Wesentlichen der Argumentation der Amerikaner: Sowohl klanglich als auch in der Schreibweise bestehe zwischen den beiden Marken „iPad“ und „Mi Mad“ eine große Ähnlichkeit ...

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