Es werde Licht: Markenabmahnung wegen Nutzung des Begriffes Sonnenglas

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Sonnenglas GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Begriffes Sonnenglas für Solarleuchten. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

Es muss festgestellt werden, dass nach unserer Recherche die Marke tatsächlich eingetragen ist. In der Abmahnung wird der Adressat aufgefordert die Benutzung der Marke umgehend zu unterlassen und eine entsprechend strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben - zudem geht es um Erstattungsansprüche aus einem Gegenstandswert von satten 100.000 EUR (!), in dem konkreten Fall wurden auch noch Wettbewerbsverstöße und Bildrechtverletzungen abgemahnt, sodass sich der Gegenstandswert auf insgesamt 160.000 EUR belief. Unter gleichem Wert wurden auch Patentanwaltskosten geltend gemacht.

Sonnenglas-Abmahnung erhalten - was wir dazu meinen?

Fakt ist: Ein geschütztes Zeichen darf grds. nur vom Markeninhaber oder berechtigten Dritten für die geschützten Waren oder Dienstleistungen markenmäßig genutzt werden. Das gilt auch für importierte Ware. Sofern ein Dritter dagegen verstößt gibt es oft wenig Argumentationsspielraum - aber natürlich nur, sofern das Zeichen auch markenmäßig genutzt wurde.

Sonnenglas-Abmahnung - was tun?

In jedem Fall sollte die Abmahnung trotz der regelmäßig kurzen Fristen anwaltlich von einem Spezialisten überprüft werden – denn da es im Markenrecht im allgemeinen und hier im speziellen um hohe Gegenstandswerte geht, ist das finanzielle Risiko für den Abgemahnten entsprechend hoch.

Noch Fragen? – dann kann Ihnen das vielleicht weiterhelfen:

Die 10 gängigsten Fragen und Antworten zum Thema Markenabmahnung:

1. Wieso wurde gerade ich abgemahnt?

Viele Markeninhaber überwachen Ihre Marken oder lassen dies durch einen Dienstleister erledigen ...

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