Zum Beten in den Keller?

Im Oktober dieses Jahres hat das Präsidium der Universität Hamburg (UHH) einen Verhaltenskodex veröffentlicht, der den Umgang mit unterschiedlichen Vorstellungen zur Religionsausübung an der UHH grundsätzlich regeln soll. Das Ziel, „das respektvolle und friedliche Miteinander bei der Ausübung verschiedener Glaubensüberzeugungen [zu] regeln“ ist durchaus lobenswert. Auch ist die Wahl des Mittels des Verhaltenskodex, im Vergleich zur Alternative einer „starren“ Satzung, insofern begrüßenswert, als es nachträgliche Änderungen erlaubt. Solche Änderungen sind, wie wir in diesem Beitrag zeigen, freilich unbedingt angezeigt.

Von der Arbeitsgruppe zum Expertengremium

Im September 2016 forderte das Präsidium der Universität erstmalig im Akademischen Senat (AS) die Einberufung einer Arbeitsgemeinschaft zur Erstellung eines Code of Conduct, um zu regeln, „wie mit den Herausforderungen und Situationen umzugehen ist, die sich im Universitätsalltag im Zusammenhang mit der Religionsausübung ergeben haben oder voraussichtlich noch ergeben werden“. Ursprünglich war geplant, Vertreter*innen unterschiedlicher Interessen- und Statusgruppen in das Verfahren einzubeziehen. Am Ende waren jedoch nur Professor*innen unterschiedlicher Fachbereiche beteiligt. Die fehlende Partizipation der Betroffenen ist etwa von Seiten der religiösen Hochschulgemeinden zu Recht kritisiert worden. Fest steht: Soll der Kodex eine befriedende Wirkung entfalten, kann dies nicht im Wege einer „Anordnung von oben“ erreicht werden.

Abwägungsentscheidungen durch Ausführungsbestimmungen

Der abstrakt gefasste Verhaltenskodex der Kommission wird durch Ausführungsbestimmungen des Präsidiums konkretisiert. Der Kodex sei, so die Kommissionsvorsitzende und Philosophieprofessorin Birgit Recki, „auf der Basis der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sowie der aktuellen Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts“ entstanden ...

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